• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 8/13 R (Urteil)

  ...chluss nach § 1 Abs 1 AsylbLG iVm § 7 Abs 1 Satz 2 Nr 3 SGB II nur noch begründen, sofern die Entscheidung über die Aussetzung der Abschiebung noch nicht 18 Monate zurückliegt (§ 1 Abs 1 Nr 3c AsylbLG...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 15/15 R (Urteil)

  ...cht an. Diese Möglichkeit ist im Hinblick auf die Ausgestaltung des genannten Grundrechts als Menschenrecht schon verfassungsrechtlich jedenfalls solange unbeachtlich, wie der tatsächliche Aufenthalt ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 11/14 R (Urteil)

  ...ch tatsächlich entspricht. In welcher Form dies unterhaltsrechtlich zu geschehen hat, obliegt nicht der Entscheidung der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit und daher auch nicht dem erkennenden Senat. ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 9/16 R (Urteil)

  ...ch des § 78 Abs 1 Satz 2 Nr 3 SGG - ohne die Vorschrift zu benennen - beschränkt. Auch im Verfahren der sachlich-rechnerischen Berichtigung ist die Einheitlichkeit der Entscheidung in den im Übrigen g...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 12/13 R (Urteil)

  ...3, 3630, Juris RdNr 32). Richterliche Verhaltensweisen, die zu Beginn eines Verfahrens grundrechtlich gesehen noch unbedenklich, wenn auch möglicherweise verfahrensökonomisch nicht optimal erscheinen ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 35/15 R (Urteil)

  ...ch die Klagen der Kläger zu 2 und 3 gegen den Bescheid des Beklagten vom 14.2.2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 13.3.2013 für den Zeitraum vom 9.3.2013 bis 31.7.2013. Dem steht nicht ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 18/11 R (Urteil)

  ...300 § 335 Nr 1 RdNr 13 mit zahlreichen Nachweisen) hingewiesen hat - in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass sich die Entstehung und der Fortbestand sozialrechtlicher Ansprüche bzw Rechtsverhält...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 10/14 R (Urteil)

  ...cherten beschränkt; vielmehr konnte häusliche Krankenpflege auch in der Schule oder im Kindergarten erbracht werden (so ausdrücklich BSGE 90, 143 = SozR 3-2500 § 37 Nr 5 = SozR 3-1500 § 96 Nr 11). Wen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 11/14 R (Urteil)

  ...cherten beschränkt; vielmehr konnte häusliche Krankenpflege auch in der Schule oder im Kindergarten erbracht werden (so ausdrücklich BSGE 90, 143 = SozR 3-2500 § 37 Nr 5 = SozR 3-1500 § 96 Nr 11). Wen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 16/14 R (Urteil)

  ...cherten beschränkt; vielmehr konnte häusliche Krankenpflege auch in der Schule oder im Kindergarten erbracht werden (so ausdrücklich BSGE 90, 143 = SozR 3-2500 § 37 Nr 5 = SozR 3-1500 § 96 Nr 11). Wen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 59/17 R (Urteil)

  ...cht des SG (Beschluss vom 24.6.2015) habe er bei Erlass des Verpflichtungsbescheids noch nicht berücksichtigen können und später nicht berücksichtigen müssen, nachdem diese Entscheidung durch das LSG ...

• Urteil vom Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (7. Senat) - L 7 SB 100/13 (Urteil)

  ...che Defizite noch maßgebliche motorische Einschränkungen in der Beweglichkeit gegeben. In psychischer Hinsicht habe sich die Befindlichkeit offenbar wegen beruflicher Stresssituationen verschlechtert....