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Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 18/17 B (Urteil)
...3 BJ 89/92 - Juris RdNr 5; Hauck in Zeihe/Hauck, SGG, Stand April 2017, § 160 Anm 23 mwN). Die Beschwerdeführerin kann die gesetzliche Beschränkung der Verfahrensrüge auch nicht dadurch erfolgreich um...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 59/16 B (Urteil)
...3-1500 § 160a Nr 21 S 38; BSG SozR 3-4100 § 111 Nr 1 S 2 f; BSG SozR 3-2500 § 240 Nr 33 S 151 f mwN). Die Klägerin formuliert bereits keine Rechtsfrage. Sie macht lediglich in nicht nachvollziehbarer ...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 13/14 B (Urteil)
...cheidung des LSG der von ihm zitierten Rechtsprechung des BSG "widerspreche", ohne zu verdeutlichen, welchen abstrakten Rechtssatz das LSG vermeintlich abweichend von der Rechtsprechung des ...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 95/16 B (Urteil)
...CT-Diagnostik entschlossen gewesen sei. Die PET-CT-Diagnostik sei auch nicht unaufschiebbar gewesen. Ein Kostenerstattungsanspruch ergebe sich aus dem sozialrechtlichen Herstellungsanspruch auch dann ...
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Beschluss vom Bundessozialgericht - B 1 KR 15/18 B (Urteil)
...cht schlüssig dar. Der sich aus den genannten Vorschriften ergebende Anspruch auf rechtliches Gehör und die dementsprechenden Hinweispflichten des Gerichts beziehen sich nur auf entscheidungserheblich...
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Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 7/09 R (Urteil)
...ch aus § 37 Abs 2 SGB V bei gleichzeitiger Durchführung von Pflegesachleistungen nach § 36 SGB XI durch dieselbe Pflegekraft dem Umfang nach zu beschränken, eine krankenversicherungsrechtliche Schlech...