BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...3 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 992 ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fa...

SGB 3 § 104 Dauer (Law)

...d gezahlt, verlängert sich die Bezugsdauer um diesen Zeitraum. (3) Sind seit dem letzten Kalendermonat, für den Kurzarbeitergeld gezahlt worden ist, drei Monate vergangen und liegen die Vora...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 24 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 12 DM. Soweit dadurch im ...

MitbestGWO 3 2002 § 104 Wahl der Delegierten (Law)

...den Delegierte nicht gewählt. Die §§ 54 bis 73 sind auf Seebetriebe nicht anzuwenden. (2) Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Seebetrieben nehmen an der Wahl der Aufsichtsratsmitglied...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...die Beamten und Soldaten der Besoldungsgruppen 12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe ++) ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...3011,35 3131,69 3252,03 3372,37 3492,71 3613,05 3733,39 3853...

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...dert worden ist, werden in den Anlagen 1 und 2 die sich ab dem 1. Januar 1999 nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in...

Grundgesetz Artikel 104 (Law)

...d nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen beschränkt werden. Festgehaltene Personen dürfen weder seelisch noch körperlich mißhandelt werden. Über die Zulässigkeit und Fortdauer einer Fre...

AOEG 1977 § 3 Festsetzungsverjährung und D-Markbilanzgesetz (Law)

...de, denen die in den Absätzen 1 und 2 genannten Steueransprüche zugrunde liegen, beträgt abweichend von § 191 Abs. 3 Satz 2 der Abgabenordnung sechs Jahre, in den Fällen des § 70 der Abgabenordnung be...

BewG § 104 (weggefallen) (Law)

GBVfg § 104 (Law)

...die Weiterverwendung des alten Vordrucks besonders zugelassen wird. (2) Sämtliche Grundbuchblätter sind nach näherer Anordnung der Landesjustizverwaltung unter Verwendung des neuen Vordrucks...

BBauG § 104 Enteignungsbehörde (Law)

...Die Enteignung wird von der höheren Verwaltungsbehörde durchgeführt (Enteignungsbehörde). (2) Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung bestimmen, dass an den Entscheidungen der En...

BGB § 104 Geschäftsunfähigkeit (Law)

...die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet, sofern nicht der Zustand seiner Natur nach ein vorübergehender ist. ...

PatG § 104 (Law)

...die Rechtsbeschwerde an sich statthaft und ob sie in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt und begründet ist. Mangelt es an einem dieser Erfordernisse, so ist die Rechtsbeschwerde als unzulässig z...

SVG § 104 (Law)

...den. Satz 1 gilt für Berufssoldaten, die wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt worden sind, erst nach Ablauf des Monats, in dem sie die Regelaltersgrenze nach § 51 Absatz 1 und 2 des Bunde...

ZPO § 104 Kostenfestsetzungsverfahren (Law)

...3) Gegen die Entscheidung findet sofortige Beschwerde statt. Das Beschwerdegericht kann das Verfahren aussetzen, bis die Entscheidung, auf die der Festsetzungsantrag gestützt wird, rechtskräftig ist. ...

BinSchPRG § 104 (Law)

...d oder einem Verband von fest gekoppelten Schiffen mit eigener Antriebskraft vereinigt, so erstreckt sich das Pfandrecht des Schiffsgläubigers nur auf dasjenige Schiff, welches den Schaden verursacht ...

BVerfGG § 104 (Law)

...d ein Rechtsanwalt zum Richter am Bundesverfassungsgericht ernannt, so ruhen seine Rechte aus der Zulassung für die Dauer seines Amtes. (2) Wird ein Notar zum Richter am Bundesverfassungsger...

BPersVG § 104 (Law)

...desbehörden in diesem Gesetz festgelegt ist. Für den Fall der Nichteinigung zwischen der obersten Dienstbehörde und der zuständigen Personalvertretung in Angelegenheiten, die der Mitbestimmung unterli...