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BinSchUO2008Anh II Anlage F (weggefallen) (Law)
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BinSchUO2008Anh II § 14.02 Anlagen (Law)
...f Fahrgastschiffen dienen. 3. An Bord dürfen mehrere getrennte Flüssiggasanlagen vorhanden sein. Durch einen Laderaum oder festen Tank getre...
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RheinSchPV 1994 § 14.02 Basel (Law)
...Fahrzeugen, die eine Bezeichnung nach § 3.14 Nr. 2 oder 3 führen müssen, ist das Liegen nur mit Erlaubnis der Schweizerischen Rheinhäfen gestattet. Die Liegeplätze werden von Fall zu Fall vom Hafenmei...
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MitbestGWO 3 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)
...falls das vorgedruckte "Nein" anzukreuzen. Die Stimmzettel für die Abstimmung müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben. (2) Der Hauptwahlvors...
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LuftBODV 3 2009 § 16 Notsender (Law)
...Für Flüge ins Ausland müssen ab dem 1. Oktober 2009 alle Flugzeuge mit mindestens einem Notsender ausgerüstet sein, der auf 121,5 Megahertz und 406 Megahertz senden kann. (2) Ab dem 1. Janua...
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BinSchStrO 2012 § 14.02 Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe (Law)
...f jeweils eine Länge von 67,00 m und eine Breite von 8,20 m nicht überschreiten. 2. Die Fahrrinnentiefe ...
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DonauSchPVAnl 1993 § 14.02 Schiffsverkehr an den Anlegestellen (Law)
...Fahrgastschiff an einer Anlegestelle festmachen, so ist diese unverzüglich freizumachen. 2. Die Schiffsführer, Fahrgäste und...
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BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)
...für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.
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BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)
...fällt)
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SGB 3 § 16 Arbeitslose (Law)
...flichtige Beschäftigung suchen und dabei den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung stehen und 3. sich bei der Agentur ...
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EinigVtr Anlage II Kap VIII F III Anlage II Kapitel VIII (Law)
...folgte die Rückkehr aus der Emigration bzw. die Entlassung aus der Internierung, Haft oder Kriegsgefangenschaft nach dem 31. Dezember 1945, tritt an die Stelle des 31. Dezember 1950 der Ablauf von fün...
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EinigVtr Anlage I Kap X F III Anlage I Kapitel X (Law)
(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XI F III Anlage I Kapitel XI (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap V F II Anlage I Kapitel V (Law)
...31a letzter Halbsatz wird aufgehoben. 3. § 19 Abs. 1 Nr. 41c wird aufgehoben. ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII F I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...337), 2. Artikel 4 des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung der Vorschriften über die Wiedergutmachung nationalsozialistische...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII F II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...31. Dezember 1990 aufgelösten Versicherungszweiges "Krankenversicherung" des Trägers der Sozialversicherung betreffen. Sie umfassen die Einziehung der Forderungen und die Erfüllung der Verpf...
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EinigVtr Anlage I Kap VI F III Anlage I Kapitel VI (Law)
(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap VIII F III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - vom 23. Dezember 1976 (BGBl. I S. 384...
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BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)
...Fahrstreifen berechnet, die auf ihrer gesamten Länge konstante Emissionen und unveränderte Ausbreitungsbedingungen aufweisen. Falls eine dieser Voraussetzungen nicht zutrifft,...
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EinigVtr Anlage I Kap XII F III Anlage I Kapitel XII (Law)
(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)
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