BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 1119 Erweiterung der Haftung für Zinsen (Law)

...kann die Hypothek ohne Zustimmung der im Range gleich- oder nachstehenden Berechtigten dahin erweitert werden, dass das Grundstück für Zinsen bis zu fünf vom Hundert haftet. (2) Zu einer Änd...

BinSchStrO 2012 § 11.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen (Law)

...Kleinfahrzeug darf die Bootsschleusen von Kostheim bis unterhalb von Kleinostheim nur bei einem Wasserstand von weniger als 230 cm am Richtpegel Frankfurt-Osthafen, von Kleinostheim bis unterhalb von ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3031), ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet hatten, erhalten vom Zeitpunkt der Verlegung des Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts, frühestens vom 1. Januar 1991 an, Versorgung nach dem Bundesver...

SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)

Pflegepersonen im Sinne dieses Buches sind Personen, die nicht erwerbsmäßig einen Pflegebedürftigen im Sinne des § 14 in seiner häuslichen Umgebung pflegen. Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44...

MitbestGWO 3 2002 § 3 Wahlvorstände (Law)

...3) Die Wahlvorstände werden unverzüglich nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung gebildet. Die Geschlechter sollen entsprechend ihrem zahlenmäßigen Verhältnis vertreten sein.

BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

...3.000,- 3.150,- 3.300,- ...

BewG§39DV 3 § 3 (Law)

...kündung in Kraft.

SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

...ktiven Arbeitsförderung sind Leistungen nach Maßgabe des Dritten Kapitels dieses Buches und Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung. (3) Leistungen der aktiven Arbeitsför...

SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)

...334 - 335) Abschnitt I ...

BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)

...keit liegt in der Regel vor, wenn dem Verfolgten nach § 15 Abs. 2 des Reichserbhofgesetzes vom 29. September 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 685) die Verwaltung und Nutznießung des Erbhofes oder nach § 15 ...

ALG Anlage 3 (Law)

...30 33,33 2002 ...

BEGDV 3 § 39 (Law)

...künfte nach der Kaufkraft der ausländischen Währung, so soll die Kaufkraft angemessen berücksichtigt werden. Dabei sind die Durchschnittswerte der Devisenkurse und die Kaufkraftrichtzahlen für jedes J...

HeizölLBV Anlage 3 (Law)

...3) ------------------------------------------------------------------------------- I für den Zeitraum der Lieferbeschränkung von - bis ...

KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)

...k ist auch verwendbar für Anträge diplomatischer Vertretungen, der Ständigen Vertretung der Deutschen Demokratischen Republik, berufskonsularischer Vertretungen, bevorrechtigter internationaler Organi...

SGB 3 § 76a (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 433 (Law)

(weggefallen)

RechVersV Muster 3 (Law)

...3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbare...