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HGB § 237 (weggefallen) (Law)
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BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)
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BBauG § 237 (weggefallen) (Law)
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AktG § 237 Voraussetzungen (Law)
...klage, soweit sie zu diesem Zweck verwandt werden können, eingezogen werden oder 3. Stückaktien sind und der Beschluss der Hauptversammlung ...
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BEG § 237 (Law)
...kommen ganz oder teilweise erhalten hat. (2) Wird die Rente gewählt, so wird die Entschädigung, die der Verfolgte erhalten hat, auf die Entschädigung für die Zeit vor dem 1. November 1953 un...
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StGB § 237 Zwangsheirat (Law)
...kzukehren. (3) Der Versuch ist strafbar. (4) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)
...kanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. März 1993 (BGBl. I S. 342), ergebenden Dienstbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1992, bei Anwärterbezüg...
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LAG § 237 Schadensfeststellung außerhalb des Feststellungsgesetzes (Law)
...Kriegssachschäden und Ostschäden durch Verlust der beruflichen oder sonstigen Existenzgrundlage (§ 12 Abs. 1 Nr. 4, § 13 Abs. 1 Nr. 4, § 14), 2. ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)
...3 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 590) geän...
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BGB § 237 Bewegliche Sachen (Law)
...kann Sicherheit nur in Höhe von zwei Dritteln des Schätzungswerts geleistet werden. Sachen, deren Verderb zu besorgen oder deren Aufbewahrung mit besonderen Schwierigkeiten verbunden ist, können zurüc...
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StPO § 237 Verbindung mehrerer Strafsachen (Law)
...kann im Falle eines Zusammenhangs zwischen mehreren bei ihm anhängigen Strafsachen ihre Verbindung zum Zwecke gleichzeitiger Verhandlung anordnen, auch wenn dieser Zusammenhang nicht der in § 3 bezeic...
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ZPO § 237 Zuständigkeit für Wiedereinsetzung (Law)
Über den Antrag auf Wiedereinsetzung entscheidet das Gericht, dem die Entscheidung über die nachgeholte Prozesshandlung zusteht.
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InsO § 237 Stimmrecht der Insolvenzgläubiger (Law)
...ksichtigen. (2) Gläubiger, deren Forderungen durch den Plan nicht beeinträchtigt werden, haben kein Stimmrecht.
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...3,83 3.038,43 3.173,03 3.307,63 3.442,23 3.576,83 3.711,43 3...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)
...Kind erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 130,33 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 172,88 DM. Erhöhungs...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...3.951,32 4.171,93 4.392,53 4.613,13 4.833,73 5.054,33 ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...3 1.138 266 63 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...3.132,31 3.288,75 3.445,19 A 16 3.133,71 3.314,64 ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)
...3 bis 8, 10 253,96 R 3 3 253,96 ...