BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

LuftBODV 3 2009 § 27 Flugdatenschreiberanlage (Law)

...3 180 Kilogramm, die nach dem 1. Januar 2005 erstmals zum Verkehr zugelassen worden sind, müssen mit einem Flugdatenschreiber vom Typ IV A ausgerüstet sein. (3) Der Flugdatenschreiber muss m...

BEGDV 3 § 27 Änderung der Verhältnisse (Law)

...ksam. Hat der Berechtigte den Erlaß des Bescheides schuldhaft verhindert oder verzögert, so kann die Rückzahlung der überzahlten Rente angeordnet werden.

SGB 3 § 27 Versicherungsfreie Beschäftigte (Law)

...Körperschaft, Anstalt, Stiftung oder eines Verbandes öffentlich-rechtlicher Körperschaften oder deren Spitzenverbänden, wenn sie nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen bei Krankheit Ans...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3031), ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet hatten, erhalten vom Zeitpunkt der Verlegung des Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts, frühestens vom 1. Januar 1991 an, Versorgung nach dem Bundesver...

MitbestGWO 3 2002 § 27 Wahlvorschläge der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer (Law)

...klärungen abzugeben sowie Erklärungen und Entscheidungen des Hauptwahlvorstands entgegenzunehmen. Ist kein Vorschlagsvertreter ausdrücklich bestimmt worden, so wird die oder der an erster Stelle Unter...

LuftPersV Anlage 3 (zu § 27) (Law)

...kationen inklusive der Bereiche, in denen die Lehrberechtigten tätig sind (Theorie, Simulator etc.) D Name und Anschrift des Flugp...

ScheckG Art 27 (Law)

...klärung ist auch gültig, wenn die Verbindlichkeit, für die er sich verbürgt hat, aus einem anderen Grund als wegen eines Formfehlers nichtig ist. (3) Der Scheckbürge, der den Scheck bezahlt,...

Grundgesetz Artikel 27 (Law)

...Kauffahrteischiffe bilden eine einheitliche Handelsflotte.

BOKraft 1975 Anlage 3 (§ 27 Abs. 1) (Law)

...ke 6 mm Waagerechter Abstand der Ziffern voneinander 5 mm ...

ZollV Anlage 1 (zu § 14 Abs. 3, § 27 Abs. 3 Satz 3) (Law)

...3 Grad 38'21" O-Länge, 7. Kollicker Ort 54 Grad 33'49" N-Breite, ...

HGBEG Art 27 (Law)

...311, 312 des Handelsgesetzbuchs anzuwenden. (4) Ergibt sich bei der erstmaligen Anwendung der §§ 303, 304, 306 oder 308 des Handelsgesetzbuchs eine Erhöhung oder Verminderung des Ergebnisses...

AFBG § 27 Statistik (Law)

...3) Hilfsmerkmale sind Name und Anschrift der zuständigen Behörden. (4) Für die Durchführung der Statistik besteht Auskunftspflicht. Auskunftspflichtig sind die zuständigen Behörden und die K...

AGG § 27 Aufgaben (Law)

...kann sich an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes wenden. (2) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes unterstützt auf unabhängige Weise Personen, die sich nach Absatz 1 a...

BImSchG § 27 Emissionserklärung (Law)

...3) Der Inhalt der Emissionserklärung ist Dritten auf Antrag bekannt zu geben. Einzelangaben der Emissionserklärung dürfen nicht veröffentlicht oder Dritten bekannt gegeben werden, wenn aus diesen Rück...

BetrAVG § 27 (Law)

...3 und Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 und 2 gelten in Fällen, in denen vor dem Inkrafttreten des Gesetzes die Direktversicherung abgeschlossen worden ist oder die Versicherung des Arbeitnehmers bei einer Pensions...

BVerfGG § 27 (Law)

...kten eines Ausgangsverfahrens an, werden ihm diese unmittelbar vorgelegt.

DMBilG § 27 Neufestsetzung (Law)

...3 gebildete gesetzliche Rücklage oder Sonderrücklage kann aufgelöst oder in freie Kapitalrücklagen umgegliedert werden, soweit diese Rücklage nicht zur Deckung des in der Bilanz, in der die Auflösung ...