MitbestGWO 3 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

...3) Stimmzettel, die mit einem besonderen Merkmal versehen sind oder aus denen sich ein eindeutiger Wille nicht ergibt oder die andere als die in Absatz 1 bezeichneten Angaben, einen Zusatz oder sonsti...

LuftBODV 3 2009 § 16 Notsender (Law)

...3) Flugzeuge, die nach dem 1. Oktober 2009 erstmals zum Verkehr zugelassen werden, müssen mit einem automatischen Notsender ausgerüstet sein, der auf 121,5 Megahertz und 406 Megahertz senden kann. ...

SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)

...3. nach dienstrechtlichen Vorschriften Anspruch auf Heilfürsorge haben oder als Entwicklungshelfer Entwicklungsdienst leisten, 4. ...

BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

Der Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) ...

BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)

(Entfällt)

SGB 3 § 16 Arbeitslose (Law)

...3. sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet haben. (2) An Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik Teilnehme...

BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)

...3, 3. einen Vorschlag, zu welcher Regelung der Anlage 2 Nummer 3 bis 6 oder Beiblatt 1 bis 3 die abweichende Bahntechnik ergänzend oder die ...

URaG (XXXX) §§ 3 bis 5 (weggefallen) (Law)

BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

...nbereichen liegt der Immissionsort 2 m über der Mitte der als Außenwohnbereich genutzten Fläche. ...

SGB 5 § 3 Solidarische Finanzierung (Law)

Die Leistungen und sonstigen Ausgaben der Krankenkassen werden durch Beiträge finanziert. Dazu entrichten die Mitglieder und die Arbeitgeber Beiträge, die sich in der Regel nach den beitragspflichtige...

BEGDV 3 § 5 Mehrere selbständige Erwerbstätigkeiten (Law)

...3 BEG findet Anwendung.

SGB 3 § 5 Vorrang der aktiven Arbeitsförderung (Law)

Die Leistungen der aktiven Arbeitsförderung sind entsprechend ihrer jeweiligen Zielbestimmung und den Ergebnissen der Beratungs- und Vermittlungsgespräche einzusetzen, um sonst erforderliche Leistunge...

TAppV Anlage 3 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

...3. in Zoologie die Note ...................................................... 4. in Botanik der Futter-, Gif...

LuftBODV 3 2009 § 5 Ausrüstung für Flüge nach Sichtflugregeln (Law)

...3. einer Fahrtmesseranlage und 4. einer Uhr mit Sekundenanzeige. ...

MitbestGWO 3 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

...3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und die leitenden Angestellten angemessen vertreten sein. Dem Betriebswahlvorstand muss, wenn in dem Betrieb mindestens fünf wahlberechtigte leite...

BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 3062) ...

TAppV Anlage 5 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

...3. in Tierernährung die Note ................................................. 4. in Klinischer Propädeutik d...

SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)

...32 Absatz 1 Nummer 14 der Seefischerei-Bußgeldverordnung, § 32 Absatz 2 Nummer 3 der Seefischerei-Bußgeldverordnung 3 ...

AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau........................... ist in der Zei...

RechKredV § 16 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere (Nr. 5) (Law)

...3 Buchstabe a abzusetzen. (5) Bezüglich der Absätze 1 bis 2a und 4 bleibt § 7 unberührt.