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AtDeckV 1977 § 17 (Law)
(weggefallen)
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AKG § 17 Zulässigkeit von Aufrechnungen (Law)
...395 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist nicht anzuwenden.
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ArbGG § 17 Bildung von Kammern (Law)
...streckt werden, sofern die Erstreckung für eine sachdienliche Förderung oder schnellere Erledigung der Verfahren zweckmäßig ist. Die Rechtsverordnungen auf Grund der Sätze 1 und 2 treffen Regelungen z...
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ArbSchG § 17 Rechte der Beschäftigten (Law)
...3 genannten Vorschriften sowie die Vorschriften der Wehrbeschwerdeordnung und des Gesetzes über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages bleiben unberührt.
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BelWertV § 17 Wertminderung wegen Alters (Law)
(1) Die Wertminderung wegen Alters bestimmt sich nach dem Verhältnis der Restnutzungsdauer zur Nutzungsdauer der baulichen Anlage; sie ist in einem Prozentsatz des Herstellungswerts auszudrücken. Bei ...
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EGInsO § 17 Abstimmung über die Zusicherung (Law)
...36 der Verordnung (EU) 2015/848 durch. Die §§ 222, 243, 244 Absatz 1 und 2 sowie die §§ 245 und 246 der Insolvenzordnung gelten entsprechend. (2) Im Rahmen der Unterrichtung nach Artikel 36 ...
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EuRAG § 17 Zweck der Eignungsprüfung (Law)
Die Eignungsprüfung ist eine staatliche Prüfung, die ausschließlich die beruflichen Kenntnisse und Kompetenzen des Antragstellers betrifft und mit der seine Fähigkeit, den Beruf eines Rechtsanwalts in...
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BVO 2 § 17 (Law)
(weggefallen)
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GAD § 17 Gesundheitsdienst und Soziale Betreuung (Law)
(1) Der Auswärtige Dienst unterhält zur Vorsorge gegen besondere gesundheitliche Gefährdungen seiner Beamten und ihrer Familienangehörigen einen eigenen Gesundheitsdienst. (2) Soweit es die ...
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GenTG § 17 Verwendung von Unterlagen (Law)
...3 innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung nach Absatz 1 Satz 3 widersprechen. Im Falle des Widerspruchs ist das Anmelde- oder Genehmigungsverfahren für einen Zeitraum von fünf Ja...
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GeoITAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...3889) und die Bergvermessungstechniker-Ausbildungsverordnung vom 28. Januar 1993 (BGBl. I S. 137) außer Kraft.
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HebG 1985 § 17 (Law)
(1) Das Ausbildungsverhältnis endet mit dem Ablauf der Ausbildungszeit. (2) Bestehen die Schülerin und der Schüler die staatliche Prüfung nicht, so verlängert sich das Ausbildungsverhältnis ...
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KlauenPflPrV § 17 Bestehen der Prüfung (Law)
...3. Prüfungsteil Mitarbeiterführung und Qualifizierung 30 Prozent. ...
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KHG § 17 Grundsätze für die Pflegesatzregelung (Law)
...sträger, dürfen von Sozialleistungsträgern und sonstigen öffentlich-rechtlichen Kostenträgern keine höheren Pflegesätze gefordert werden, als sie von diesen für Leistungen vergleichbarer nach diesem G...
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NeuGlV § 17 Verlorene Stimmscheine (Law)
...3 Satz 2 und 3 und § 16 Abs. 1 Satz 1 bis 3 gelten entsprechend.
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PatAnwO § 17 Aussetzung des Zulassungsverfahrens (Law)
...Straftat ein Ermittlungsverfahren oder ein strafgerichtliches Verfahren schwebt. (2) Die Entscheidung über den Antrag ist auszusetzen, wenn gegen die antragstellende Person die öffentliche K...
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PostPersRG § 17 Weiterbeschäftigte Beamte (Law)
...3 des Beamtenversorgungsgesetzes gleich. (3) Absatz 2 gilt entsprechend für Beschäftigungen nach der Beendigung eines öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnisses oder eines außertariflichen Ang...
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UmwStG 1995 § 17 (Law)
(weggefallen)
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VRV § 17 Abschriften, Bescheinigungen und Zeugnisse (Law)
...30. September 2009 geltenden Fassung in die beglaubigte Abschrift aufzunehmen. Auch Durchstreichungen, Änderungen, Einschaltungen, Radierungen oder andere Mängel des Dokuments sollen in dem Vermerk an...
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UmstBauSparkV § 17 Durchlaufende Kredite (Law)
Durchlaufende Kredite aus Treuhandgeschäften sind auf der Aktivseite und auf der Passivseite mit dem gleichen Betrage anzusetzen und bei der Berechnung des vorläufigen Eigenkapitals nach § 4 Abs. 1 A ...