HGB § 237 (weggefallen) (Law)

BBauG § 237 (weggefallen) (Law)

AktG § 237 Voraussetzungen (Law)

...3. Stückaktien sind und der Beschluss der Hauptversammlung bestimmt, dass sich durch die Einziehung der Anteil der übrigen Aktien am Grundkapital gemäß § 8 Abs. 3 erhöht...

BEG § 237 (Law)

(1) In den Fällen der §§ 81, 85, 85a, 86, 93, 97, 97a, 98 wird das Wahlrecht nicht dadurch ausgeschlossen, daß der Verfolgte auf Grund bisheriger Vorschriften, nach denen ein Wahlrecht dieser Art nich...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...3.071,76 3.193,94 3.316,12 3.438,30 3.560,48 3.682,66 3.804,84 ...

StGB § 237 Zwangsheirat (Law)

...3) Der Versuch ist strafbar. (4) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.

BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

...3 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035) werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID sowie IIA bis IID die sich nach § 2...

LAG § 237 Schadensfeststellung außerhalb des Feststellungsgesetzes (Law)

...3 Abs. 1 Nr. 4, § 14), 2. Sparerschäden (§ 15). ...

BGB § 237 Bewegliche Sachen (Law)

Mit einer beweglichen Sache kann Sicherheit nur in Höhe von zwei Dritteln des Schätzungswerts geleistet werden. Sachen, deren Verderb zu besorgen oder deren Aufbewahrung mit besonderen Schwierigkeiten...

StPO § 237 Verbindung mehrerer Strafsachen (Law)

...Strafsachen ihre Verbindung zum Zwecke gleichzeitiger Verhandlung anordnen, auch wenn dieser Zusammenhang nicht der in § 3 bezeichnete ist.

ZPO § 237 Zuständigkeit für Wiedereinsetzung (Law)

Über den Antrag auf Wiedereinsetzung entscheidet das Gericht, dem die Entscheidung über die nachgeholte Prozesshandlung zusteht.

InsO § 237 Stimmrecht der Insolvenzgläubiger (Law)

...3 Nr. 1 entsprechend. Absonderungsberechtigte Gläubiger sind nur insoweit zur Abstimmung als Insolvenzgläubiger berechtigt, als ihnen der Schuldner auch persönlich haftet und sie auf die abgesonderte ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...330,33 1.382,13 1.433,93 1.485,73 1.537,53 1.589,33 1.641,13 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...30   33,30 Besoldungsgruppen Fußnote   ...

AO 1977 § 237 Zinsen bei Aussetzung der Vollziehung (Law)

...34 Abs. 2 und 3 gelten entsprechend. (5) Ein Zinsbescheid ist nicht aufzuheben oder zu ändern, wenn der Steuerbescheid nach Abschluss des Rechtsbehelfsverfahrens aufgehoben, geändert oder na...

FamFG § 237 Unterhalt bei Feststellung der Vaterschaft (Law)

...3) Im Fall des Absatzes 1 kann Unterhalt lediglich in Höhe des Mindestunterhalts und gemäß den Altersstufen nach § 1612a Abs. 1 Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und unter Berücksichtigung der Leist...

SGB 6 § 237 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit (Law)

...3) Die Altersgrenze von 60 Jahren wird bei Altersrenten wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit für Versicherte, die nach dem 31. Dezember 1936 geboren sind, angehoben. Die vorzeitige In...

SGB 5 § 237 Beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtiger Rentner (Law)

...3. das Arbeitseinkommen. Bei Versicherungspflichtigen nach § 5 Absatz 1 Nummer 11b sind die dort genannten Leistungen bis zum Err...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...30 338 80 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...300 86 A 9 bis A 11 ............... 1.213 1.359 346 ...