• SGB 3 § 429 (Law)

  (weggefallen)

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübun...

• HGB § 429 Wertersatz (Law)

  ...3) Der Wert des Gutes bestimmt sich nach dem Marktpreis, sonst nach dem gemeinen Wert von Gütern gleicher Art und Beschaffenheit. Ist das Gut unmittelbar vor Übernahme zur Beförderung verkauft worden,...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 8 Zwischenprüfung (Law)

  ...3) Der Prüfling soll im praktischen Teil der Prüfung in insgesamt höchstens drei Stunden eine Arbeitsaufgabe durchführen. Für die Arbeitsaufgabe kommt insbesondere in Betracht: ...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• ZPO § 429 Vorlegungspflicht Dritter (Law)

  Der Dritte ist aus denselben Gründen wie der Gegner des Beweisführers zur Vorlegung einer Urkunde verpflichtet; er kann zur Vorlegung nur im Wege der Klage genötigt werden. § 142 bleibt unberührt. ...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Holzbearbeitungsmechaniker/Holzbearbeitungsmechanikerin wird staatlich anerkannt.

• BGB § 429 Wirkung von Veränderungen (Law)

  ...3) Im Übrigen finden die Vorschriften der §§ 422, 423, 425 entsprechende Anwendung. Insbesondere bleiben, wenn ein Gesamtgläubiger seine Forderung auf einen anderen überträgt, die Rechte der übrigen G...

• StPO § 429 Terminsnachricht an den Einziehungsbeteiligten (Law)

  ...3) Zugleich wird der Einziehungsbeteiligte darauf hingewiesen, dass 1. auch ohne ihn verhandelt werden kann, 2. ...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 4 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt we...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 7 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 Eingangsformel (Law)

  ...3 (BGBl. I S. 2304) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung:

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...3) Der Prüfling soll im schriftlichen Teil der Prüfung in den Prüfungsbereichen Fertigungstechnik, Maschinen- und Anlagentechnik sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. In den Prüfungsberei...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 Anlage (zu § 5) (Law)

  ...36 Monat 1 2 3 4...

• FamFG § 429 Ergänzende Vorschriften über die Beschwerde (Law)

  ...3) Das Recht der Beschwerde steht dem Verfahrenspfleger zu. (4) Befindet sich der Betroffene bereits in einer abgeschlossenen Einrichtung, kann die Beschwerde auch bei dem Gericht eingelegt ...

• SGB 4 § 29 Rechtsstellung (Law)

  ...3) Die Versicherungsträger erfüllen im Rahmen des Gesetzes und des sonstigen für sie maßgebenden Rechts ihre Aufgaben in eigener Verantwortung.