BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...ssen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls 1. einzelne Anforderungen der Verordnung nicht oder nur mit unver...

SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

...sse oder ihrem Versicherungsunternehmen Anspruch auf Pflegeberatung (§ 7a). (1b) Bis zum Erreichen des in § 45e Absatz 2 Satz 2 genannten Zeitpunkts haben Pflegebedürftige unter den Vorausse...

SGB 11 § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege (Law)

...sse durch die gutachterlichen Feststellungen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (§ 18 Abs. 6) oder auf sonstige Weise feststellt, dass im Einzelfall Leistungen zur medizinischen Rehabi...

FeV 2010 Anlage 11 (zu § 31) (Law)

...sse(n)“ nicht „alle“, sondern nur eine bestimmte Klasse oder bestimmte Klassen genannt sind, erfolgt aufgrund dieser Klasse(n) nur die Erteilung der Klasse B. 2) ...

BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)

...ssionsgrenzwerte ...

WG Art 28 (Law)

...ssteller ist, gegen den Annehmer einen unmittelbaren Anspruch aus dem Wechsel auf alles, was auf Grund der Artikel 48 und 49 gefordert werden kann.

AtStrlSV § 31 Gebühren (Law)

...ssung der Zweiten Verordnung vom 28. November 1967 über die staatlichen Verwaltungsgebühren (GBl. II Nr. 119 S. 837) und den zu dieser Verordnung bekanntgegebenen Gebührentarifen erhoben.

BEG § 31 (Law)

...ssung des Hundertsatzes sind die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Verfolgten, insbesondere seine nachhaltigen Einkünfte einschließlich der Versorgungsbezüge, der Leistungen nach dem ...

BetrVGDV1WO § 31 Wahlausschreiben (Law)

...ss des Wahlausschreibens ist die Betriebsratswahl eingeleitet. Das Wahlausschreiben muss folgende Angaben enthalten: 1. das Datum seines Erla...

BVG § 31 (Law)

(1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen ...

FlRV § 31 (Law)

...sserungsunfähig wird. Die Flaggenbehörde hat den Ausweis in diesen Fällen unbrauchbar zu machen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für das Schiffszertifikat.

FRG § 31 (Law)

(1) Wird dem Berechtigten von einem Träger der Sozialversicherung oder einer anderen Stelle außerhalb der Bundesrepublik Deutschland für die nach Bundesrecht anzurechnenden Zeiten eine Rente aus der g...

GVGEG § 31 (Law)

...ssen zu treffen. § 148 der Strafprozessordnung bleibt unberührt. (2) Für Gefangene, gegen die die öffentliche Klage noch nicht erhoben wurde oder die rechtskräftig verurteilt sind, kann die ...

MbBO § 31 Tauglichkeit (Law)

...sses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel oder infolge geistiger oder körperlicher Mängel in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben behindert sind, ist es verboten, im sicherheitsrelevante...

LuftBO § 31 Flugdurchführungsplan (Law)

Bei Flügen nach Instrumentenflugregeln hat der Luftfahrzeugführer einen Flugdurchführungsplan zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, daß der Flug ordnungsgemäß vorbereitet wurde und sicher durchgeführ...

PartG § 31 Prüfer (Law)

...ssenhafter und unparteiischer Wahrnehmung ihrer Aufgaben und zur Verschwiegenheit verpflichtet. § 323 des Handelsgesetzbuchs gilt entsprechend.

RuStAG § 31 (Law)

...ssischen oder religiösen Gründe beziehen, wegen derer zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen worden ist.

SchRegDV § 31 (Law)

...ssignal frei, so ist dies in dem Verzeichnis der Unterscheidungssignale unter Angabe des Grundes zu vermerken. Ein frei gewordenes Unterscheidungssignal soll erst wieder zugeteilt werden, nachdem sämt...

VersammlG § 31 (Aufhebungsvorschriften) (Law)

VerschG § 31 (Law)

(1) Für das Verfahren gelten die §§ 17 und 18. (2) Vor der Entscheidung ist den Antragsberechtigten und dem, der die Todeserklärung erwirkt hat, Gelegenheit zur Äußerung zu geben.