• Stattgebender Kammerbeschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 2. Kammer) - 1 BvR 2867/11 (Urteil)

  ...fehlen. Doch haben sie keine Feststellung dazu getroffen, auf welcher Grundlage sie zu der Auffassung gelangt sind, dass der Beschwerdeführer bei Einsatz seiner vollen Arbeitskraft und bei Aufna...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 340/14 (Urteil)

  ...fG, AfP 1997, 619, 620; NK-BGB/Katzenmeier, 2. Auflage, Vor §§ 823 ff Rn. 79 ff., § 823 Rn. 241 ff.; MünchKommBGB/Rixecker, 6. Aufl., Anhang zu § 12 Rn. 219 ff.; Staudinger/Hager, 13. Bearb. 1999, § 8...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-680/16 P (Urteil)

  ...forderlichkeit der Beurteilung eines Arzneimittels oder seines Wirkstoffs auf Unionsebene betreffe und dass diese Erforderlichkeit offensichtlich sei, wenn derselbe Wirkstoff in mehreren Mitgliedstaat...