GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)

StVO 2013 § 32 Verkehrshindernisse (Law)

...rliche Geräte sind wirksam zu verkleiden.

StVO 2013 § 33 Verkehrsbeeinträchtigungen (Law)

(1) Verboten ist 1. der Betrieb von Lautsprechern, 2. das Anbieten v...

BKatV 2013 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 26a des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S...

TspV 2013 Eingangsformel (Law)

Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte verordnet aufgrund - des § 27 Absatz 1 und des § 46 Satz 1 ...

WaStrSchlBetrZV 2013 § 6 (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser-...

PfändfreiGrBek 2013 (XXXX) (Law)

Auf Grund des § 850c Absatz 2a Satz 2 der Zivilprozessordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3202; 2006 I S. 431; 2007 I S. 1781) wird bekannt gemacht: ...

PfändfreiGrBek 2013 Anhang (Law)

...33,03      44,86        0,52 2 330,00 bis 2 339,99    899,47    445,83 ...

PfändfreiGrBek 2013 Schlussformel (Law)

Die Bundesministerin der Justiz

TierSchlV 2013 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

WaStrSchlBetrZV 2013 § 4 (Law)

An den bundeseinheitlichen Feiertagen, am 31. Oktober, sowie am 24. und 31. Dezember gelten die Schleusenbetriebszeiten wie an Sonntagen, soweit nichts anderes festgesetzt ist. Das jeweils örtlich zus...

WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

Fahrzeuge der gewerblichen Schifffahrt können an den Tagen, an denen nach § 4 Betriebsruhe angeordnet ist, auf Anmeldung geschleust werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werkt...

TierSchlV 2013 Eingangsformel (Law)

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet auf Grund – des § 2a Absatz 2 Satz 1 und 2 N...

BKatV 2013 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

StVO 2013 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

SchuhfIndMeistPrV 2013 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 53 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 des Berufsbildungsgesetzes, dessen Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert...

WaStrSchlBetrZV 2013 Eingangsformel (Law)

...rlass von Rechtsverordnungen nach dem Bundeswasserstraßengesetz über die Regelung des Betriebes von Anlagen vom 31. März 1970 (BGBl. I S. 315) verordnet die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost für i...

WaStrSchlBetrZV 2013 § 3 (Law)

...rlichen oder betrieblichen Gründen sowie zur Vorbereitung und Durchführung von Unterhaltungs- und Baumaßnahmen vorübergehend von den in der Anlage festgesetzten Betriebszeiten abweichende Betriebszeit...

WG Art 33 (Law)

(1) Ein Wechsel kann gezogen werden auf Sicht; auf eine bestimmte Zeit nach Sicht; auf eine bestimmte Zeit na...

HGBEG Art 33 (Law)

(1) Waren wie Anlagevermögen behandelte Vermögensgegenstände im Abschluß für das am 31. Dezember 1994 endende oder laufende Geschäftsjahr mit einem niedrigeren Wert angesetzt, als er nach § 240 Abs. 3...