• SprengV 1 § 34 (Law)

  ...ssigkeit und die persönliche Eignung nicht mehr besitzt. Die Prüfung der Zuverlässigkeit und der persönlichen Eignung kann entfallen, wenn der Inhaber eines Befähigungsscheines die Zulassung zu einem ...

• RAG 21 § 1 (Law)

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• ÜblG 1 § 21 (Law)

  (1) Ausgaben für die in § 1 Abs. 1 Ziff. 1, 2, 7 bis 10 aufgeführten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen...

• SprengV 1 § 21 (Law)

  ...sst, genügt die Anbringung auf der kleinsten Verpackungseinheit. Enthält eine kleinste Verpackungseinheit verschiedene pyrotechnische Gegenstände, so muss ersichtlich sein, welche Anleitung für welche...

• BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...ssionsschutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.

• SGB 1 § 34 Begrenzung von Rechten und Pflichten (Law)

  ...ssetzen, reicht ein Rechtsverhältnis, das gemäß Internationalem Privatrecht dem Recht eines anderen Staats unterliegt und nach diesem Recht besteht, nur aus, wenn es dem Rechtsverhältnis im Geltungsbe...

• MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...sse.

• MitbestGWO 1 2002 § 34 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

  ...sst der Betriebswahlvorstand unverzüglich eine Bekanntmachung und setzt eine Nachfrist von einer Woche für die Einreichung von Wahlvorschlägen fest. Die Bekanntmachung muss folgende Angaben enthalten:...

• SGB 1 § 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)

  ...ssen, die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftliche Krankenkasse, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See und die Ersatzkassen.

• RechZahlV § 21 Zinserträge – Posten 1 (Law)

  ...sschüttungen auf Genussrechte und Gewinnschuldverschreibungen im Bestand, Erträge mit Zinscharakter, die im Zusammenhang mit der zeitlichen Verteilung des Unterschiedsbetrags bei unter dem Rückzahlung...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 1 (Law)

  ...sst sowie durch die Verordnung vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3473) auf Euro umgestellt worden ist, in Verbindung mit § 21 Abs. 4 Satz 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes vom 6. Januar 200...

• RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1978, 1094 Höchstgrenzen nach Artikel 2 § 34 des Arbeiterrente...

• BesVNG 2 § 1 (Law)

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• BEGDV 1 § 21 Neufestsetzung der Rente bei Änderung der Verhältnisse (Law)

  ...sse sich geändert haben. (2) Eine Minderung oder Entziehung der Rente wird mit Ablauf des auf die Zustellung des Bescheides folgenden Monats wirksam. Hat der Hinterbliebene den Erlaß des Bes...

• HStruktG 2 § 1 (Law)

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• BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)

  ...ssätze der Gutachterausschüsse ist der Vervielfältiger nach folgender Formel zu bilden: ...

• UErgGDV 2 § 1 (Law)

  ...sstelle) bei dem Schuldnerinstitut anzumelden. (2) Einer Anmeldung nach dieser Verordnung bedarf es nicht für Ansprüche 1. ...

• EuWO 1988 Anlage 21 (zu § 36 Abs. 1) (Law)

  ...sschluss von der Verbindung dieser Liste mit folgenden Wahlvorschlägen des oben genannten Wahlvorschlagsberechtigten: 1. .......................

• Grundgesetz Artikel 34 (Law)

  ...ssigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalten. Für den Anspruch auf Schadensersatz und für den Rückgriff darf der ordentliche Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden.

• ChemBioLackAusbV 2009 § 21 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...ssprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 3 für die ersten 80 Wochen aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, sowei...