• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 340/17 (Urteil)

  ...jenige Zeit gekürzt, in der das Arbeitsverhältnis ruhte, und zwar für jeden Kalendertag um 1/365, sofern gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. …“ ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 6/08 (Urteil)

  ...jeweils zwei Stehtische zur Verfügung gestellt habe. 36 ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 32/12 R (Urteil)

  ...je nach Untergruppe sowie nach Alter des Patienten (0 - 5 Jahre/6 - 59 Jahre/ab 60 Jahre) folgende FPZ: U 1 = 654,0/1.097,8/1.224,9, U 2 = 761,3/1.305,6/1.389,2 und U 3 = 766,2/1.366,0/1.481,6. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 339/17 (Urteil)

  ...jenige Zeit gekürzt, in der das Arbeitsverhältnis ruhte, und zwar für jeden Kalendertag um 1/365, sofern gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. …“ ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 56/17 (Urteil)

  ...jeweils mwN). Je größer der Informationswert für die Öffentlichkeit ist, desto mehr muss das Schutzinteresse desjenigen, über den informiert wird, hinter den Informationsbelangen der Öffentlichkeit zu...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 54/14 (Urteil)

  ...je Aktie. Noch im Streitjahr veräußerte der Kläger zehn der jungen Aktien und erzielte einen Veräußerungserlös in Höhe von insgesamt 410,35 €. Nach der Bescheinigung der Bank über den Wertpapierverkau...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 299/14 (Urteil)

  ...jektiven Grenzen der Rechtskraft im Rahmen rechtlicher Sinnzusammenhänge, 1959, S. 133 ff.) und in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte (OLG Jena, FGPrax 2001, 56, 57; OLG Naumburg, OLGR 1998, 38...

• Urteil vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat) - 1 BvF 1/11, 1 BvF 4/11 (Urteil)

  ...jeweils einem politisch erfahrenen Mitglied der CDU oder CSU beziehungsweise der SPD koordiniert werden. Nahezu jedes Mitglied des Fernsehrats gehört einem der beiden Freundeskreise an. Die Freundeskr...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 263/17 (Urteil)

  ...jeweils eigenständiger Begründung entschieden, muss die Revision für jeden Streitgegenstand begründet werden. Wird zu einem Streitgegenstand keine Begründung gegeben, ist das Rechtsmittel insoweit unz...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 555/09 (Urteil)

  ...jedoch mindestens der Zuschuß gewährt, der ggfs. gewährt worden wäre, wenn der Versorgungsfall vor Inkrafttreten dieser Bestimmungen bei dem jeweiligen Mitarbeiter - entsprechend seinen damaligen Vora...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 176/17 (Urteil)

  ...jenige, der (nur) einen Miteigentumsanteil an dem vermieteten Wohnraum erwirbt, rechtlich stärker geschützt werden soll als derjenige, der den vermieteten Wohnraum insgesamt erwirbt, vermag weder die ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 556/09 (Urteil)

  ...jedoch mindestens der Zuschuß gewährt, der ggfs. gewährt worden wäre, wenn der Versorgungsfall vor Inkrafttreten dieser Bestimmungen bei dem jeweiligen Mitarbeiter - entsprechend seinen damaligen Vora...

• Urteil vom Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern (5. Kammer) - 5 Sa 194/11 (Urteil)

  ...36 01/10  1.079,36 02/10  1.079,36 03/10  1.079,36 04/10  1.079,36 05/10  1.063,28 06/10  1.099,46 9 Mit den Schreiben vom 9. September 2010 und vom 3. November 2010 machte die Klä...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KS 2/16 R (Urteil)

  ...jedoch diejenigen Unternehmer nicht als professionelle Vermarkter im Sinne des KSVG angesehen werden, die nur gelegentlich Aufträge an selbstständige Künstler oder Publizisten erteilen (vgl Gesetzentw...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 373/11 (Urteil)

  ...jektive Klagehäufung ist aber jedenfalls seit dem zweiten Rechtszug ausreichend bestimmt. Die erhobenen Einzelansprüche lassen sich seitdem exakt aus dem Gesamtforderungsbetrag errechnen. Sie sind kla...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 406/11 (Urteil)

  ...jeweils vom 9. Mai 2007, vorgesehenen Pauschal- und Einmalbeträge entfallen ersatzlos.          ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Zivilsenat) - IV ZR 44/15 (Urteil)

  ...364, 365; OLG Frankfurt OLG-Report 2002, 174; MünchKomm-VVG/Hütt, § 192 Rn. 136; Schubach in Münchener Anwaltshandbuch Versicherungsrecht aaO § 23 Rn. 406; Wilmes in Bach/Moser aaO § 4 MB/KT Rn. 19), ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 195/13 (Urteil)

  ...jeweils mwN). 36 Danach...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 562/08 (Urteil)

  ...jeweils bis zum 30.6. eines jeden Jahres zum jeweiligen Jahresende kündigen. Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Bei einer Kündigung wird das Gehalt lediglich zeitanteilig bezahlt. ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 175/14 (Urteil)

  ...36; vom 13. Januar 2015 - VI ZR 386/13, VersR 2015, 336 Rn. 9, jeweils mwN). Betroffen ist darüber hinaus das Recht der minderjährigen Klägerin auf ungehinderte Entfaltung ihrer Persönlichkeit und ung...