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BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)
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AÜG § 3a Lohnuntergrenze (Law)
...können dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales gemeinsam vorschlagen, diese als Lohnuntergrenze in einer Rechtsverordnung verbindlich festzusetzen; die Mindeststundenentgelte können nach dem jew...
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BSeeSchG § 3a (Law)
...können die Behörden ihre Maßnahmen auch gegen den richten, der die Person zur Verrichtung bestellt hat. (2) Erfordert der Zustand einer Sache Maßnahmen der Behörden, so sind die Maßnahmen ge...
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ZHG § 3a (Law)
...Kandidat je zwei Semester als Praktikant den Kursus und die Poliklinik der Zahnerhaltungskunde und den Kursus und die Poliklinik der Zahnersatzkunde regelmäßig und mit Erfolg besucht hat, durch den Na...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
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AMVV § 3a (Law)
...kte macht ein Muster des Vordrucks nach Absatz 1 Satz 1 öffentlich bekannt. (7) Apotheken übermitteln dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte wöchentlich die Durchschriften d...
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BBesG § 3a Besoldungskürzung (Law)
...kt für das gesamte Kalenderjahr. Handelt es sich um einen Feiertag, der im laufenden Kalenderjahr vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Regelung über die Streichung liegt, wirkt die Aufhebung erst ...
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EStG § 3a (weggefallen) (Law)
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LuftVG § 3a (Law)
...kehr und digitale Infrastruktur oder eine von ihm bestimmte Behörde kann durch Verwaltungsabkommen mit der zuständigen Behörde eines ausländischen Staates zur Umsetzung von Artikel 83 ...
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SpielV § 3a (Law)
...k auf diesen Betrieb erfüllt sind.
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SVG § 3a (Law)
...keiten ihrer zivilberuflichen Bildung, Eingliederung sowie deren Förderung nach den §§ 4 bis 10 frühzeitig und umfassend zu beraten. Die Berufsberatung ist verbindliche Voraussetzung für die Bewilligu...
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BFStrMG § 3a Knotenpunkte (Law)
...Knotenpunkte zusammengelegt. Die Zusammenlegung erfolgt so, dass der Knotenpunkt bei der höherrangigen Straße gesetzt wird. Bei gleichrangigen Straßen erfolgt die Zusammenlegung so, dass der Knotenpun...
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LuftSiG § 3a Flugverbot (Law)
...kehrsgesetzes verhängt werden. Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Anordnung nach Satz 1 haben keine aufschiebende Wirkung. Eine Kombination mehrerer Maßnahmen nach Satz 1 ist möglich. Das Verb...
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RVG § 3a Vergütungsvereinbarung (Law)
...kammer festgesetzte oder eine nach § 4a für den Erfolgsfall vereinbarte Vergütung unter Berücksichtigung aller Umstände unangemessen hoch, kann sie im Rechtsstreit auf den angemessenen Betrag bis zur ...
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BewG § 3a (weggefallen) (Law)
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BrucelloseV § 3a (Law)
...kann, soweit dies aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist, 1. die Untersuchung eines für die Seuche empfänglichen Tieres oder ...
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GvKostG § 3a Rechtsbehelfsbelehrung (Law)
...Kostenrechnung und jede anfechtbare Entscheidung hat eine Belehrung über den statthaften Rechtsbehelf sowie über die Stelle, bei der dieser Rechtsbehelf einzulegen ist, über deren Sitz und über die ei...
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KJPsychTh-APrV Anlage 3a (zu § 19 Absatz 3a) (Law)
...Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten erteilt. Die Ausübung der Tätigkeit beschränkt sich auf folgende Tätigkeiten und Beschäftigungsstellen: .......... ...
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AujeszkKrV § 3a (Law)
...körper gegen das gl-Glykoprotein des Virus der Aujeszkyschen Krankheit untersuchen zu lassen, soweit der Bestand nicht frei von Aujeszkyscher Krankheit im Sinne des § 1 Abs. 2 ist. Die zuständige Behö...
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InvStG § 3a Ausschüttungsreihenfolge (Law)
Für eine Ausschüttung gelten die Substanzbeträge erst nach Ausschüttung sämtlicher Erträge des laufenden und aller vorherigen Geschäftsjahre als verwendet.