-
RAG 21 § 4 (Law)
...Artikels zu ermittelnde Anpassungsbetrag für Bezugszeiten vom 1. Januar 1979 an mit 1,045 und für Bezugszeiten vom 1. Januar 1980 und 1. Januar 1981 an jeweils mit 1,04 vervielfältigt und der Kinderzu...
-
SGB 4 § 57 Rechtsbehelfe im Wahlverfahren (Law)
...ar auf das Wahlverfahren beziehen, sind nur die in dieser Vorschrift, in § 48b Absatz 3, § 48c Absatz 3 Satz 1 und in der Wahlordnung vorgesehenen Rechtsbehelfe zulässig. (2) Die in § 48 Abs...
-
SGB 4 § 21 Bemessung der Beiträge (Law)
Die Versicherungsträger haben die Beiträge, soweit diese von ihnen festzusetzen sind, so zu bemessen, dass die Beiträge zusammen mit den anderen Einnahmen 1. ...
-
FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1324 - 1325; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)
...400 myg Vitamin D 10 m...
-
ScheckG Art 57 (Law)
Weder gesetzliche noch richterliche Respekttage werden anerkannt.
-
BAföG § 57 (weggefallen) (Law)
-
-
BEG § 57 (Law)
...4) Die Entschädigung nach den Absätzen 1 bis 3 darf für den einzelnen Verfolgten insgesamt den Betrag von 5.000 Deutsche Mark nicht übersteigen.
-
DMBilG § 57 Auflösung (Law)
...4 ordnungsgemäß zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet haben, sind mit dem Ablauf dieses Tages aufgelöst. Ist der Beschluß über die Neufestsetzung vor dem 31. Dezember 1994 angefochten worde...
-
HwO § 57 (Law)
...4 Abs. 3 Nr. 2 vorgesehenen Art getroffen werden, so sind die dafür erforderlichen Bestimmungen in Nebensatzungen zusammenzufassen. Diese bedürfen der Genehmigung der Handwerkskammer des Bezirks, in d...
-
KSVG § 57 (Law)
(weggefallen)
-
MilchQuotV § 57 Übergangsregelungen (Law)
...48 Absatz 2 Satz 2 bis 4 sowie § 51 Absatz 3 Satz 3 bis 6 und Absatz 4 rückwirkend ab dem 1. April 2000 anwendbar, soweit über die Änderung der Quote, die auf Grund der Beendigung des jeweiligen Pacht...
-
LuftFzgG § 57 (Law)
Das Registerpfandrecht erlischt vorbehaltlich der Fälle des § 59 mit der Forderung. Das Registerpfandrecht erlischt auch, wenn der Gläubiger aus dem Luftfahrzeug und soweit er aus den sonstigen Gegens...
-
UErgG § 57 (Law)
...4 des Dritten Überleitungsgesetzes. (2) § 35 Abs. 3 und § 50 Abs. 2 gelten in Berlin (West) mit der Maßgabe, daß an die Stelle des § 11 Abs. ... 4 des Umstellungsgesetzes und des § 11 Abs. 3...
-
StPO § 57 Belehrung (Law)
...arüber zu belehren, dass der Eid mit oder ohne religiöse Beteuerung geleistet werden kann.
-
WpÜG § 57 Akteneinsicht (Law)
...4 muss sich der Betroffene nicht anwaltlich vertreten lassen.
-
LuftBO § 57 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...42 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 oder 4 einen Luftfahrzeugführer bestimmt oder einsetzt; f) § 42 Abs. 1 Satz 2 keine oder ke...
-
StBDV § 57 (Law)
(weggefallen)
-
ZVG § 57 (Law)
Ist das Grundstück einem Mieter oder Pächter überlassen, so finden die Vorschriften der §§ 566, 566a, 566b Abs. 1, §§ 566c und 566d des Bürgerlichen Gesetzbuchs nach Maßgabe der §§ 57a und 57b entspre...
-
WVG § 57 Geschäftsführer (Law)
Der Verband kann einen oder mehrere Geschäftsführer bestellen. Das Nähere regelt die Satzung.