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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...b) bei Verwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen ke...
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ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)
...4) In einem Zeitraum von insgesamt 1 bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1...
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StPO § 334 (weggefallen) (Law)
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StGB § 334 Bestechung (Law)
...bis zu fünf Jahren, in den Fällen der Nummer 2 mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Der Versuch ist strafbar. (3) Falls der Täter den Vo...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)
...Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409) ergebenden Dienstbezüge und Anwärterbezüge, bei Dienstbezügen für die Zeit ab 1. Juli 1991, bei Anwärterbez...
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HGB § 334 Bußgeldvorschriften (Law)
...43 Abs. 1 oder 2, der §§ 244, 245, 246, 247, 248, 249 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2, des § 250 Abs. 1 oder 2, des § 251 oder des § 264 Absatz 1a oder Absatz 2 über Form oder Inhalt, ...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 24 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 12 DM. Sowe...
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InsO § 334 Persönliche Haftung der Ehegatten (Law)
...benspartner für die Verbindlichkeiten, deren Erfüllung aus dem Gesamtgut verlangt werden kann, kann während der Dauer des Insolvenzverfahrens nur vom Insolvenzverwalter oder vom Sachwalter geltend gem...
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LAG § 334 Gebühren und Kosten (Law)
...Beschwerdeverfahren, soweit die Zuziehung eines Bevollmächtigten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und die Beschwerde begründet war. Über die Tragung der Kosten wird bei Entscheidung ...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...bs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 992 1121 ...
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FamFG § 334 Einstweilige Maßregeln (Law)
...46 des Bürgerlichen Gesetzbuchs eine Unterbringungsmaßnahme getroffen werden soll.
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...4,57 3967,68 4120,79 4273,90 4427,01 4580,12 4733,23 4886,34...
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ZPO § 334 Unvollständiges Verhandeln (Law)
...ber Tatsachen, Urkunden oder Anträge auf Parteivernehmung nicht erklärt, so sind die Vorschriften dieses Titels nicht anzuwenden.
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BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)
...Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. November 1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ...
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AO 1977 § 334 Ersatzzwangshaft (Law)
...befehl auszufertigen, in dem die antragstellende Behörde, der Pflichtige und der Grund der Verhaftung zu bezeichnen sind. (2) Das Amtsgericht entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen durch B...
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BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...bs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.592 ...
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DonauSchPVAnl 1993 § 3.34 Tagbezeichnung der Fähren in Fahrt (Law)
...Ball in einer Höhe von mindestens 6 m. Die Höhe darf jedoch verringert werden, wenn die Länge der Fähre 20 m nicht überschreitet.
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BGB § 334 Einwendungen des Schuldners gegenüber dem Dritten (Law)
...ber dem Dritten zu.
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AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)
...bischen Emirate. 4. Inhaber von Dienstpässen von Ecuador. 5. Inhaber biometrisch...
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BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...be des Artikels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345)....