SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)

Gesamteinkommen ist die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.

SGB 3 § 16 Arbeitslose (Law)

(1) Arbeitslose sind Personen, die wie beim Anspruch auf Arbeitslosengeld 1. vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältn...

BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

...4 das Planfeststellungsverfahren bereits eröffnet und die Auslegung des Plans öffentlich bekannt gemacht worden ist, § 3 in Verbindung mit Anlage 2 in der bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Fassung w...

BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)

(Entfällt)

LuftBODV 3 2009 § 16 Notsender (Law)

(1) Für Flüge ins Ausland müssen ab dem 1. Oktober 2009 alle Flugzeuge mit mindestens einem Notsender ausgerüstet sein, der auf 121,5 Megahertz und 406 Megahertz senden kann. (2) Ab dem 1. J...

MitbestGWO 3 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

(1) Die Stimmzettel für die Abstimmung dürfen nur den Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben ...

BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

Der Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) ...

TfV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 12 Absatz 4 sowie § 16) (Law)

...40 dB bei 500 und 1 000 Hz vorliegen; b) es darf kein Hördefizit von über 45 dB bei 2 000 Hz...

WaffV 4 § 3 (Law)

...4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen Typs und derselben Waffengruppe gleichzeitig zur Prüfung vorgelegt, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr...

DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

...400 Vitamin D ( μ g)     7 ...

AnzV 2006 Anlage 4 (zu § 7 Abs. 4, § 8 Abs. 3 und § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)

...4 Buchwert 15 ...

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 3 und 4 (weggefallen) (Law)

SGB 3 § 4 Vorrang der Vermittlung (Law)

(1) Die Vermittlung in Ausbildung und Arbeit hat Vorrang vor den Leistungen zum Ersatz des Arbeitsentgelts bei Arbeitslosigkeit. (2) Der Vermittlungsvorrang gilt auch im Verhältnis zu den so...

SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)

Die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung gelten, 1. soweit sie eine Beschäftigung oder e...

BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

...4 Absatz 2 EBO), Haltepunkt (§ 4 Absatz 8 EBO) und Haltestelle (§ 4 Absatz 9 EBO) unterschieden. Bei Straßenbahnen wird der Begriff der Haltestelle im Allgemeinen (§ 31 der Straßenbahn-Bau- und Betrie...

VersatzV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 4) (Law)

...4 Bestimmung des eluierbaren Anteils Die Herstellung des Eluats erfolgt nach DIN 38414, Teil 4 (Ausgabe Oktober 1984) oder dem Trogverf...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die T...

BewG§39DV 3 Anlage 4 (zu § 1 Nr. 3) (Law)

...41.01 Berghausen Speyer 37   B 41.02 Schif...

MitbestGWO 3 2002 § 4 Zusammensetzung des Hauptwahlvorstands (Law)

(1) Der Hauptwahlvorstand besteht aus drei Mitgliedern. Die Arbeitnehmervertretungen, die nach Absatz 4 Mitglieder des Hauptwahlvorstands bestellen, können die Zahl der Mitglieder erhöhen, wenn dies z...

StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 2241 1. Die Glei...