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SGB 4 § 90 Aufsichtsbehörden (Law)
...4) Die Aufsichtsbehörden treffen sich regelmäßig zu einem Erfahrungsaustausch. Soweit dieser Erfahrungsaustausch Angelegenheiten der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau betrif...
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SGB 8 § 90 Pauschalierte Kostenbeteiligung (Law)
...4 können Kostenbeiträge festgesetzt werden. Soweit Landesrecht nichts anderes bestimmt, sind Kostenbeiträge, die für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen ...
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BinSchUO2008Anh XI Inhaltsverzeichnis (Law)
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WaffV 4 § 8 (Law)
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.
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BinSchUO2008Anh XI § 3.01 Allgemeines (Law)
...4. Die Besatzungsmitglieder müssen in der Lage sein, ihre Aufgaben an Bord unter Voraussetzungen zu erfüllen, die eine Übermüdung ausschließen. ...
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BinSchUO2008Anh XI § 3.08 Besatzung der Fahrgastschiffe (Law)
...4 von 401 bis 700 Personen Schiffsführer 1 ...
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BinSchUO2008Anh XI § 3.11 Ausnahmebewilligung (Law)
1 Die Schiffsuntersuchungskommission oder die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann für die Betriebsform A die Besatzung eines ...
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BinSchUO 2008 Anhang XI Besatzungsvorschriften (Law)
...43) (Text siehe: BinSchUO2008Anh XI)
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Grundgesetz Artikel 90 (Law)
Der Bund ist Eigentümer der bisherigen Reichsautobahnen und Reichsstraßen. Die Länder oder die nach Landesrecht zuständigen Selbstverwaltungskörperschaften verwalten die Bundesautobahnen und sonstige...
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EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)
...465), geändert durch Verordnung vom 30. Juni 1989 (BGBl. I S. 1273), mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist erst ab 1. Januar 1992 anzuwenden. ...
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SVG § 90 (Law)
Auf laufende und einmalige Geldleistungen, die nach diesem Gesetz wegen eines Körper-, Sach- oder Vermögensschadens gewährt werden, sind Geldleistungen anzurechnen, die wegen desselben Schadens von an...
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ZVG § 90 (Law)
(1) Durch den Zuschlag wird der Ersteher Eigentümer des Grundstücks, sofern nicht im Beschwerdewege der Beschluß rechtskräftig aufgehoben wird. (2) Mit dem Grundstück erwirbt er zugleich die...
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BinSchUO2008Anh XI § 3.09 Sonstige Wasserfahrzeuge (Law)
Die Schiffsuntersuchungskommission setzt für Fahrzeuge, die nicht unter die §§ 3.05 bis 3.08b fallen, die erforderliche Besatzung, die sich während der Fahrt an Bord befinden muss, unter Berücksichtig...
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BinSchUO2008Anh XI § 3.12 Zusätzliche Bestimmungen (Law)
1. Beträgt die Zahl der Steuerleute, Matrosen und Matrosen-Motorwarte in der Besatzung zwei oder mehr Personen, kann ein Matrose durch zwei S...
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BinSchUO2008Anh XI § 3.03 Betriebsformen (Law)
...4 Stunden. von höchstens 20 Stunden ) ...
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BinSchUO2008Anh XI § 3.08b Mindestbesatzung von Wagenfähren (Law)
...45 t bis 250 Personen Fährführer 1 ...
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BinSchUO2008Anh XI § 3.10 Abweichungen (Law)
1. Bei einem Schiff ohne Antriebsmaschine, einem Gütermotorschiff oder einem Tankmotorschiff, die nicht mit mechanischen Hilfsmitteln zur Han...
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StVZO 2012 Anlage XI (zu § 47a) (Law)
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EinigVtr Anlage II Kap XI A III Anlage II Kapitel XI (Law)
...4. Juli 1974 über die Regelungen der Rechtsbeziehungen zwischen der Deutschen Reichsbahn und den Anschlußbahnen - Allgemeine Bedingungen für Anschlußbahnen (ABA) - (GBl. I Nr. 38 S. 357), zuletzt geän...
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AuslSchuldAbkAG § 90 (Law)
...4. deutsche Schuldner: deutsche Schuldner im Sinne der Ziffer 1 des Kreditabkommens.