• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-193/17,T-195/17 (Urteil)

  ...ass sie am 15. Februar 2016 als Reaktion auf die beim Tribunal de grande instance de Paris (Regionalgericht Paris) eingereichte Verletzungsklage Widerklagen auf Erklärung der Nichtigkeit der angegriff...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-194/17 P (Urteil)

  ...arauf abgestellt, dass die Marke wegen ihrer beschreibenden Natur nicht als Marke benutzt wurde, und daraus ihren Verfall abgeleitet. Das Vorbringen des Markeninhabers läuft darauf hinaus, dass damit ...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-668/17 P (Urteil)

  ...al de grande instance de Paris [Landgericht Paris, Frankreich], 3. Kammer, Almonda Sociedade Gestora de participacoes sociais/Opfermann Arzneimittel GmbH, PIBD 1999 682 III-354). Aus diesen Urteilen k...