BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)

(1) Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation sind zum Erreichen der nach dem Neunten Buch mit diesen Leistungen verbundenen Ziele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe ...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 14 Arbeitsentgelt (Law)

...asse verwendet werden, soweit sie 4 vom Hundert der jährlichen Beitragsbemessungsgrenze der allgemeinen Rentenversicherung übersteigen. (2) Ist ein Nettoarbeitsentgelt vereinbart, gelten als...

SGB 12 § 4 Zusammenarbeit (Law)

...as Nähere in einer Vereinbarung zu regeln.

SGB 4 § 12 Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter und Zwischenmeister (Law)

...4) Zwischenmeister ist, wer, ohne Arbeitnehmer zu sein, die ihm übertragene Arbeit an Hausgewerbetreibende oder Heimarbeiter weitergibt. (5) Als Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter oder Zwisc...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...asser oder Boden vermieden werden, 2. den Betriebsbereich mit ausreichenden Warn-, Alarm- und Sicherheitseinrichtungen auszurüsten, ...

BesVNG 1 § 4 (Law)

...assung verwiesen wird, treten an ihre Stelle die entsprechenden Zulagen nach den §§ 5, 6 Abs. 1 und 2 dieses Abschnitts.

ÜblG 1 § 4 (Law)

...assen. Die für die Ausführung des Haushalts verantwortlichen Bundesbehörden können ihre Befugnisse auf die zuständigen obersten Landesbehörden übertragen und zulassen, daß auf die für Rechnung des Bun...

SprengV 1 § 4 (Law)

...as Aufbewahren, das Verwenden, das Vernichten, den Erwerb, den Vertrieb, das Verbringen und das Überlassen von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorien 1, 2 (Feuerwerk), Kategorie T1 und – mit Ausn...

SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

(1) Bei der Planung der Kapazitäten für die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung ist von den konkreten örtlichen Bedingungen auszugehen. Die Verbesserung der materiellen Bedingun...

BFStrMG Anlage 4 (zu § 14 Absatz 3) (Law)

...asse S 4 sowie Fahrzeuge der Schadstoffklasse S 3, die der Partikelminderungsklasse PMK 2 oder höher im Sinne der Anlage XXVII der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung angehören, ...

HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

...as Schild muß das Format A 2 haben. Die Grundfarbe des Schildes ist weiß. Die Worte 'BETRETEN VERBOTEN!' und 'ZUWIDERHANDLUNGEN WERDEN BESTRAFT' sind in schwarzer, das Wort 'LEBENS...

LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Eintragungsscheins für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268) ...

SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)

...aschen ausgebessert werden. Als ausgebesserte Masche gilt hierbei jede Masche, deren Öffnung durch das Ausbessern beschädigter Maschen oder durch das Zusammenfügen von zwei Stücken knotenlosem Quadrat...

BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

...4,92 4,84 4,77 4,69 4,62 4,55 4,49 4,42 ...

BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...40 EGE –564 164 244 Mittelbetriebe 40 bis 100 EGE ...

BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)

...4 Abs. 4 Nr. 3 der Bundeswahlordnung. 2) Die Gemeindebehörde darf das Wahlrecht nur einmal für einen Kreiswahlvorschlag und eine La...

LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)

...47 im Verhältnis zur Jahresrohmiete vor Eintritt des Kriegssachschadens auszugehen.

BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...4 der Anlage 11 erfasst sind 11.3 Knickfußstrumpf 11.4 Knoche Natur-Bruch-Slip ...