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EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)
...as Land .............. /für alle Länder zu. 2) Ich versichere, dass ich für keinen anderen Wahlvorschlag meine ...
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AuslSchuldAbkAG § 43 (Law)
Der Bundesbeauftragte kann Vorauszahlungen auf einen Erstattungsanspruch in angemessener Höhe gewähren.
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BVG § 43 (Law)
Der Witwer erhält Versorgung wie eine Witwe.
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GVG § 43 (Law)
(1) Die für jedes Amtsgericht erforderliche Zahl von Haupt- und Hilfsschöffen wird durch den Präsidenten des Landgerichts (Präsidenten des Amtsgerichts) bestimmt. (2) Die Zahl der Hauptschöf...
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LAnpG § 43 Kündigung (Law)
(1) Jedes Mitglied einer LPG hat das Recht, seine Mitgliedschaft durch Kündigung zu beenden. Ein zwischen der LPG und dem Mitglied bestehendes Arbeitsverhältnis wird durch die Kündigung der Mitgliedsc...
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RennwLottGABest § 43 (Law)
(1) Die Oberfinanzdirektionen können unter den erforderlichen Bedingungen und Sicherungsmaßnahmen zuverlässigen Privatdruckereien, die sich mit dem Druck von Losen befassen, gestatten, di...
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SEBG § 43 Missbrauchsverbot (Law)
...ass den Arbeitnehmern Beteiligungsrechte vorenthalten oder entzogen werden.
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SGG § 43 (Law)
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HGBEG Art 43 (Law)
...4 Satz 1 des EG-Vertrages unwiderruflich festgelegten Umrechnungskurs umzurechnen und anzusetzen. Erträge, die sich aus der Umrechnung und dem entsprechenden Bilanzansatz ergeben, dürfen auf der Passi...
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Grundgesetz Artikel 43 (Law)
Der Bundestag und seine Ausschüsse können die Anwesenheit jedes Mitgliedes der Bundesregierung verlangen. Die Mitglieder des Bundesrates und der Bundesregierung sowie ihre Beauftragten haben zu allen...
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BBhV Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) (Law)
...asberg, Warmeleithen Bernkastel-Kues 54470 Bernkastel-Kues Ku...
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BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)
...asse und besser 78 5,40 Anlage 15a II. Ertragsklasse 51 ...
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BewG § 43 Abbauland (Law)
...as Abbauland ist gesondert mit dem Einzelertragswert zu bewerten.
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BJagdG § 43 (weggefallen) (Law)
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EBRG § 43 Strafvorschriften (Law)
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 35 Absatz 2 Satz 1 oder 2, jeweils auch in Verbindung mit Absatz 3, ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis v...
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BVerfGG § 43 (Law)
...assungswidrig ist, gestellt werden. (2) Eine Landesregierung kann den Antrag nur gegen eine Partei stellen, deren Organisation sich auf das Gebiet ihres Landes beschränkt.
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BPersVG § 43 (Law)
Der Personalrat kann Sprechstunden während der Arbeitszeit einrichten. Zeit und Ort bestimmt er im Einvernehmen mit dem Leiter der Dienststelle.
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GBVfg § 43 (Law)
...as Grundbuch einzusehen und eine Abschrift zu verlangen, ohne daß es der Darlegung eines berechtigten Interesses bedarf. (2) Dasselbe gilt für Notare sowie für Rechtsanwälte, die im nachgewi...
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FlurbG § 43 (Law)
...asser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz) vom 12. Februar 1991 (BGBl. I S. 405) im Flurbereinigungsverfahren ausgeführt werden, so kann die Flurbereinigungsbehörde zur Ausführung und Unterhaltun...
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FamGKG § 43 Ehesachen (Law)
...as in drei Monaten erzielte Nettoeinkommen der Ehegatten einzusetzen.