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LuftVG § 43 (Law)
...4 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Versicherungsanforderungen an Luftfahrtunternehmen und Luftfahrzeugbetreiber (ABl. EU Nr. L 138 S. 1), in der jeweils geltenden Fass...
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StBGebV § 43 (weggefallen) (Law)
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TAppV § 43 Radiologie (Law)
...4. Methoden zum Nachweis der Strahlenwirkungen und zur Dosisermittlung bei Beschäftigten und Tier-Betreuungspersonen, 5. ...
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PatG § 43 (Law)
...4) Der Antrag gilt als nicht gestellt, wenn bereits ein Antrag nach § 44 gestellt worden ist. In diesem Fall teilt das Patentamt dem Patentanmelder mit, zu welchem Zeitpunkt der Antrag nach § 44 einge...
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PKDBSa § 43 Aufgaben (Law)
...assung über Satzungsänderungen, soweit diese nicht in § 48 dem Kuratorium zugewiesen sind, 4. die Beschlussfassung über die ...
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ZÄPrO § 43 (Law)
Die Prüfung in der Hygiene, der medizinischen Mikrobiologie und der Gesundheitsfürsorge (III) wird von einem Prüfer an einem Tag abgehalten. Der Kandidat hat nachzuweisen, daß er sich die für den Zahn...
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ZVG § 43 (Law)
...as Verfahren einstweilen eingestellt, so reicht es aus, daß die Bekanntmachung der Terminsbestimmung zwei Wochen vor dem Termin bewirkt ist. (2) Das gleiche gilt, wenn nicht vier Wochen vor ...
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AktG (XXXX) §§ 43 und 44 (Law)
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AuslWBG § 43 Zurücknahme der Anmeldung (Law)
...44) noch die Kammer für Wertpapierbereinigung über die ihr vorgelegte Anmeldung (§ 45) entschieden hat. (2) Die Prüfstelle benachrichtigt den Auslandsbevollmächtigten, den Aussteller sowie d...
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BImSchG § 43 Rechtsverordnung der Bundesregierung (Law)
...41 und des § 42 Absatz 1 und 2 erforderlichen Vorschriften zu erlassen, insbesondere über 1. bestimmte Grenzwerte, die zum Schutz der Nachbar...
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BHO § 43 Kassenmittel, Betriebsmittel (Law)
...assen (Betriebsmittel). (2) Das Bundesministerium der Finanzen soll nicht sofort benötigte Kassenmittel so anlegen, daß über sie bei Bedarf verfügt werden kann.
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EBO § 43 Sichern stillstehender Fahrzeuge (Law)
(1) Stillstehende Fahrzeuge sind gegen unbeabsichtigte Bewegung zu sichern, wenn es die Sicherheit erfordert. (2) Triebfahrzeuge müssen beaufsichtigt werden, solange sie durch eigenen Krafta...
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JArbSchG § 43 Freistellung für Untersuchungen (Law)
Der Arbeitgeber hat den Jugendlichen für die Durchführung der ärztlichen Untersuchungen nach diesem Abschnitt freizustellen. Ein Entgeltausfall darf hierdurch nicht eintreten.
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LuftBO § 43 Aufenthalt im Führerraum (Law)
(1) Im Führerraum dürfen sich außer der Flugbesatzung andere Mitglieder der Besatzung und Angehörige der Luftfahrtbehörden und des Unternehmens aufhalten, wenn die Wahrnehmung dienstlicher Aufgaben es...
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SUG § 43 Zuständigkeit der Seeämter (Law)
...asserstraßen und Schifffahrt. Sie bildet Untersuchungsausschüsse (Seeämter) in Bremerhaven, Emden, Hamburg, Kiel und Rostock. (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur...
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ZPO § 43 Verlust des Ablehnungsrechts (Law)
...assen oder Anträge gestellt hat.
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SchuldRAnpG § 43 Erfaßte Verträge (Law)
Auf Miet-, Pacht- oder sonstige Nutzungsverträge über Grundstücke finden die nachstehenden Regelungen Anwendung, wenn der Nutzer auf dem Grundstück bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 mit Billigung sta...
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PStG § 43 Erklärungen zur Namensangleichung (Law)
...4 des Bundesvertriebenengesetzes können auch von den Standesbeamten beglaubigt oder beurkundet werden. (2) Zur Entgegennahme der Erklärungen ist das Standesamt zuständig, das das Geburtenreg...
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UVPG § 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung (Law)
...41, 42, 60 Absatz 1 und § 61 Absatz 1 übermittelten Stellungnahmen und Äußerungen. Bei der Überprüfung gelten die in § 40 Absatz 3 bestimmten Maßstäbe. (2) Das Ergebnis der Überprüfung nach ...
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WODrittelbG § 43 Einleitung der Wahl (Law)
...4) Der zuständige Wahlvorstand übersendet jedem zum Seebetrieb gehörigen Schiff eine Kopie der Wählerliste des Seebetriebs, das Gesetz und diese Verordnung. Ihre Einsichtnahme ist von der Bordvertretu...