BEGDV 6 § 4 (Law)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 18. September 1965 in Kraft.

WaffV 4 § 6 (Law)

...assung von Ausnahmen nach § 37 Abs. 3 des Gesetzes, soweit der Gebührenschuldner die tatsächliche Gewalt über den Gegenstand am 1. März 1976 bereits ausgeübt hat, 3. ...

SGB 6 § 13 Leistungsumfang (Law)

...4) Die Träger der Rentenversicherung vereinbaren mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen gemeinsam und einheitlich im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales Näheres zur Durchfüh...

BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

...432/40 – Silberhaltiges Glas (Silber-Magne- sium-Aluminium-Natrium-Phosphat-Silikat-Borat), Silbergeh...

SGB 4 § 13 Reeder, Seeleute und Deutsche Seeschiffe (Law)

(1) Reeder sind die Eigentümer von Seeschiffen. Seeleute sind alle abhängig beschäftigten Besatzungsmitglieder an Bord von Seeschiffen; Kanalsteurer auf dem Nord-Ostsee-Kanal stehen den Seeleuten glei...

SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

...as nicht mit dem Erwerb eines Diploms oder Staatsexamens abschloss. ...

URaG (XXXX) §§ 4 bis 6 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)

...43) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentrationen nach folg...

BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1040) Für die in den Buchstaben a bis d genannten krebserzeugenden Stoffe ge...

SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

...4) Die Versicherungspflicht beginnt 1. in den Fällen der Absätze 1 und 2 mit dem Tag, an dem erstmals die Voraussetzungen nach den Absätzen 1...

SGB 6 Anlage 4 Beitragsbemessungsgrundlage für Beitragsklassen (Law)

...400 400 X     450 ...

SGB 4 § 6 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.

BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)

...ass die Anforderungen dieses Absatzes und der Absätze 3 bis 11 eingehalten werden. Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass 1. ...

BImSchV 13 2013 § 6 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe (Law)

...40 mg/kg nach Anhang B der DIN EN 267 Ausgabe April 2010; der organisch gebundene Stickstoffgehalt des Brennstoffs ist nach DIN 51444 Ausgabe 2003 zu bestimmen; die gemessenen Massenkonzentrationen an...

TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

...as Betreiben der Schlachtstätte 1. Der für den Betrieb Verantwortliche ist verpflichtet, das Vorhandensein,...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...assenkonzentration sowie, zur Charakterisierung der chemischen Zusammensetzung, die Konzentrationen entsprechender Verbindungen umfassen. Zumindest die nachstehenden chemischen Spezies sind zu berücks...

RechZahlV § 13 Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere – Posten 6 (Law)

Als Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere sind auszuweisen: 1. Aktien, soweit sie nicht im Posten 7 „Beteiligunge...

AGOZV Anlage 4 (zu § 6 Abs. 3) (Law)

...asty und decline, platycarpa scaly bark (Stammnarbung, Spy Epinastie und Verfall, Rindenschuppigkeit von M. platycarpa) Apple rubbery wood (Gummiholzkrankh...

AAppO Anlage 6 (zu § 4 Abs. 4 Satz 3 und § 6 Abs. 5 Nr. 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau ............................................

HufBeschlV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 4) (Law)

...4 der Hufbeschlagverordnung: ................. Vorbereitung und Durchführung von praktischen und theoretischen Unte...