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HAG § 16 (Law)
(1) Wer Heimarbeit ausgibt oder weitergibt, hat dafür zu sorgen, daß Leben oder Gesundheit der in der Heimarbeit Beschäftigten durch technische Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe, die er ihnen zur Verwen...
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HeimMindBauV § 16 Gemeinschaftsräume (Law)
(1) Die Einrichtung muß mindestens einen Gemeinschaftsraum von 20 m 2 Nutzfläche haben. In Einrichtungen mit mehr als 20 Bewohnern muß eine Nutzfläche von mindest...
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FGO § 16 (Law)
Der ehrenamtliche Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.
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KredWG § 16 (Law)
(aufgehoben)
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KflDiAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4 kundenorientierte Kommunikation; 4. Marketing und Verkauf: ...
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KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)
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MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)
...4 beginnen, weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. (3) Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die in der Zeit vom 1. A...
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LuftVZO § 16 (Law)
(weggefallen)
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RennwLottGABest § 16 (Law)
...as Wettbuch zustande gekommenen Wetten (§ 4 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes).
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RuStAG § 16 (Law)
...ass ich das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland achten und alles unterlassen werde, was ihr schaden könnte."; § 10 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.
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PStG § 16 Fortführung (Law)
...4 eine Folgebeurkundung über das Nichtbestehen der Ehe eingetragen worden ist. Wurde zum Eheeintrag eine Folgebeurkundung über die Auflösung der Ehe oder die Todeserklärung oder die gerichtliche Fests...
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NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)
...assenkorridore Veränderungssperren erlassen, soweit für diese Leitungen ein vordringlicher Bedarf im Sinne des Bundesbedarfs festgestellt wird. Die Veränderungssperre bewirkt, ...
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PStV § 16 Haupteintrag (Law)
...as Jahr der Erstbeurkundung bilden die Registernummer. Der erste Haupteintrag eines Jahres erhält die Eintragsnummer 1. (3) Im Fall der Verwendung der Eintragsnummer eines nach § 47 Absatz 4...
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RÜG § 16 Wartezeiten (Law)
...4. Bergmannsinvalidenrente. (2) Die Erfüllung der Wartezeiten einer bergbauli...
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SchRG § 16 (Law)
...as Eigentum an einem Schiff, eine Schiffshypothek oder ein Recht an einer solchen oder einen Nießbrauch an einem Schiff durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Schiffsregisters, soweit er di...
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UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)
(1) Für Forderungen und Verbindlichkeiten, die nicht auf einen bestimmten Geldbetrag lauten, sondern nach dem Inhalt des Schuldverhältnisses in deutscher Währung in Höhe des Wertes einer bestimmten Me...
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WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)
...4 oder Handlungen oder Geschäfte im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 zum Gegenstand haben, bei natürlichen Personen den Namen, das Geburtsdatum und d...
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SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)
§ 15a Abs. 1 Nr. 3 ist erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.
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SVSaarAnglG § 16 (Law)
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TierSchG § 16 (Law)
...assenen Rechtsverordnung obliegen. Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Einzelheiten der Datenerhebung und -verwendung zu regeln. Das Bundes...