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ZVG § 89 (Law)
Der Zuschlag wird mit der Verkündung wirksam.
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SchRegO § 89 (Law)
...ber Beschwerden entscheidet bei den Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof ein Zivilsenat. (2) Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über die Ausschließung und Ablehnung von Gericht...
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BBergG § 156 Aufrechterhaltene Rechte und Verträge über grundeigene Bodenschätze (Law)
...bgetreten oder zur Ausübung überlassen werden. Dasselbe gilt für die Änderung von Verträgen im Sinne des Absatzes 1 und des § 149 Abs. 3 Satz 2 sowie für die Überlassung der Ausübung des sich aus eine...
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SGB 5 § 156 Betriebskrankenkassen öffentlicher Verwaltungen (Law)
...47 bis 155 Abs. 4 gelten entsprechend für Dienstbetriebe von Verwaltungen des Bundes, der Länder, der Gemeindeverbände oder der Gemeinden. An die Stelle des Arbeitgebers tritt die Verwaltung. ...
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AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)
...bischen Emirate. 4. Inhaber von Dienstpässen von Ecuador. 5. Inhaber biometrisch...
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RVO (XXXX) §§ 153 bis 156 (weggefallen) (Law)
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MarkenG § 156 Löschung einer eingetragenen Marke wegen absoluter Schutzhindernisse (Law)
...Bestehens absoluter Schutzhindernisse nach § 10 Absatz 2 Nummer 2 des Warenzeichengesetzes eingeleitet worden oder ist vor diesem Zeitpunkt ein Antrag auf Löschung nach dieser Vorschrift gestellt word...
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VVG 2008 § 156 Kenntnis und Verhalten der versicherten Person (Law)
...Bedeutung sind, ist bei der Versicherung auf die Person eines anderen auch deren Kenntnis und Verhalten zu berücksichtigen.
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ZPO § 89 Vollmachtloser Vertreter (Law)
...Beibringung der Genehmigung zu bestimmende Frist abgelaufen ist. Ist zu der Zeit, zu der das Endurteil erlassen wird, die Genehmigung nicht beigebracht, so ist der einstweilen zur Prozessführung Zugel...
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GBVfg § 89 Ergänzungen des Briefes (Law)
...Brief nicht nach den Vorschriften dieses Abschnitts hergestellt worden ist. Der bisherige Brief ist einzuziehen und unbrauchbar zu machen. Sofern mit dem Brief eine Urkunde verbunden ist, ist diese zu...
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VwVfG § 89 Ordnung in den Sitzungen (Law)
Der Vorsitzende eröffnet, leitet und schließt die Sitzungen; er ist für die Ordnung verantwortlich.
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BrennO 1998 § 89 (Law)
...b Branntwein wegen einer Stauung über den oberen Rand von Luftrohren (§ 98 Abs. 1) ausgetreten ist, werden Stauungsanzeiger verwendet, die sich mit Branntwein befüllen, wenn Branntwein aus dem Luftroh...
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MarkenG § 89 Entscheidung über die Rechtsbeschwerde (Law)
...bunden, außer wenn in bezug auf diese Feststellungen zulässige und begründete Rechtsbeschwerdegründe vorgebracht sind. (3) Die Entscheidung ist zu begründen und den Beteiligten von Amts wege...
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AgrStatG § 89 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)
...ber den Inlandsabsatz von Düngemitteln erhoben.
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AKG § 89 Versammlung der Gläubiger (Law)
...berufung und die Beschlüsse der Versammlung gelten die Vorschriften des Schuldverschreibungsgesetzes entsprechend, soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt.
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BewG § 89 Wert der Außenanlagen (Law)
...B. Umzäunungen, Wege- oder Platzbefestigungen) ist aus durchschnittlichen Herstellungskosten nach den Baupreisverhältnissen des Jahres 1958 zu errechnen und nach den Baupreisverhältnissen im Hauptfest...
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EnergieStV § 89 Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile (Law)
...benem Vordruck für alle Gemische zu beantragen, die innerhalb eines Entlastungsabschnitts verwendet oder aus denen innerhalb eines Entlastungsabschnitts Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 des Gesetzes...
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BRAO § 89 Aufgaben der Kammerversammlung (Law)
...brechnung des Vorstandes über die Einnahmen und Ausgaben der Kammer sowie über die Verwaltung des Vermögens zu prüfen und über die Entlastung zu beschließen. ...
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StPO § 89 Umfang der Leichenöffnung (Law)
...Brust- und Bauchhöhle erstrecken.
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SG § 89 Mitteilungen in Strafsachen (Law)
...bermittelnde Stelle erkennbar ist, dass schutzwürdige Interessen des Betroffenen an dem Ausschluss der Übermittlung überwiegen. § 14 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz ist an...