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SGB 3 § 89 Höhe und Dauer der Förderung (Law)
...bis zu zwölf Monate betragen. Bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die das 50. Lebensjahr vollendet haben, kann die Förderdauer bis zu 36 Monate betragen, wenn die Förderung bis zum 31. Dezember 2...
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StVZO 2012 Anlage XII (§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b) (Law)
...bt die in Abbildung 2 dargestellte gedämpfte Sinuskurve. Die Frequenz lässt sich durch Messung der für sämtliche zu beobachtenden Schwingungszyklen benötigten Zeit ermitteln. Die Dämpfung wird durch M...
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EinigVtr Anlage I Kap XI B I Anlage I Kapitel XI (Law)
...ber 1986 (BGBl. I S. 2452), geändert durch Verordnung vom 5. Dezember 1989 (BGBl. I S. 2131).
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EinigVtr Anlage I Kap XIII B I Anlage I Kapitel XIII (Law)
...BGBl. I S. 541) 7. Postgirogebührenordnung vom 5. Dezember 1984 (BGBl. I S. 1484), zuletzt geändert durch Verordnung vom 23....
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EinigVtr Anlage II Kap X B III Anlage II Kapitel X (Law)
...blik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: §§ 3 bis 5 der Sechsten Durchführungsbestimmung vom 29. Dezember 1981 zur Jugendhilfeverordnung (GBl. I 1982 Nr. 6 S. 141) in der...
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BauWiAusbV 1999 § 89 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...bildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...
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MontanMitbestGErgGWO 2005 § 89 Grundsatz (Law)
...bberufung auch Arbeitnehmer eines in § 10i Absatz 1 des Gesetzes bezeichneten Betriebs (Seebetrieb) teil, so sind außer den Vorschriften des Teils 1 oder des Teils 2 auch die Vorschriften dieses Teils...
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NeuGlV § 89 Ermittlung und Feststellung des Eintragungsergebnisses im Land (Law)
...bnis im Land mit den im § 88 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 5 bezeichneten Angaben fest. Im übrigen sind § 88 Abs. 2 und 3 und § 41 Abs. 4 entsprechend anzuwenden.
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SVWO 1997 § 89 Gebührenfreiheit (Law)
...Bescheinigungen, die in dieser Verordnung vorgesehen sind, werden Gebühren nicht erhoben.
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SGB 7 § 156 Beiträge nach einem auf Arbeitsstunden aufgeteilten Arbeitsentgelt (Law)
...bestimmen, daß das für die Berechnung der Beiträge maßgebende Arbeitsentgelt nach der Zahl der geleisteten Arbeitsstunden oder den für die jeweiligen Arbeiten nach allgemeinen Erfahrungswerten durchsc...
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HwO Anlage B Verzeichnis der Gewerbe, die als zulassungsfreie Handwerke oder handwerksähnliche Gewerbe betrieben werden können (§ 18 Abs. 2) (Law)
...44 Orgel- und Harmoniumbauer 45 Klavier- und Cembalobauer 46 ...
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AMG 1976 § 89 Schadensersatz durch Geldrenten (Law)
...bs. 2 einem Dritten zu gewährende Schadensersatz ist für die Zukunft durch Entrichtung einer Geldrente zu leisten. (2) Die Vorschriften des § 843 Abs. 2 bis 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs un...
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GWB § 89 Zuständigkeit eines Landgerichts für mehrere Gerichtsbezirke (Law)
...Bezirke oder das gesamte Gebiet mehrerer Länder begründet werden. (3) Die Parteien können sich vor den nach den Absätzen 1 und 2 bestimmten Gerichten auch anwaltlich durch Personen vertreten...
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JGG § 89 Jugendstrafe bei Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung (Law)
...ber die Aussetzung der Jugendstrafe einem nachträglichen Beschluss vorbehalten, darf die Jugendstrafe vor Ablauf der nach § 61a Absatz 1 maßgeblichen Frist nicht vollstreckt werden. Dies gilt nicht, w...
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SGB 8 § 89 Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen Aufenthalt (Law)
...b der tatsächliche Aufenthalt maßgeblich, so sind die Kosten, die ein örtlicher Träger aufgewendet hat, von dem überörtlichen Träger zu erstatten, zu dessen Bereich der örtliche Träger gehört. ...
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TKG 2004 § 89 Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen (Law)
...Betreiber der Funkanlage, Funkamateure im Sinne des Gesetzes über den Amateurfunk vom 23. Juni 1997 (BGBl. I S. 1494), die Allgemeinheit oder einen unbestimmten Personenkreis bestimmt sind, abgehört o...
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WDO 2002 § 89 Ladungen (Law)
...Bei der Bekanntgabe des Termins ist dem Soldaten die Ladung auszuhändigen. Frühere Soldaten und andere Personen werden unmittelbar geladen.
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VVG 2008 § 89 Versicherung für Inbegriff von Sachen (Law)
...begriff von Sachen genommen ist, umfasst die jeweils dem Inbegriff zugehörigen Sachen. (2) Ist die Versicherung für einen Inbegriff von Sachen genommen, erstreckt sie sich auf die Sachen der...
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EinigVtr Anlage I Kap II B I Anlage I Kapitel II (Law)
...bereinigten Fassung, geändert durch Artikel II § 5 des Gesetzes vom 9. September 1965 (BGBl. I S. 1203) in Verbindung mit Artikel 12 Nr. 2 Buchstabe b) und d) des Gesetzes vom 20. Dezember 1965 (BGBl....
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EinigVtr Anlage I Kap II B II Anlage I Kapitel II (Law)
...bibliothek und das nationalbibliographische Zentrum der Bundesrepublik Deutschland wird als rechtsfähige bundesunmittelbare Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Frankfurt am Main (Deutsche Bibl...