• BinSchStrO 2012 § 14.05 Bergfahrt (Law)

  (keine besonderen Vorschriften)

• BImSchV 18 § 4 Weitergehende Vorschriften (Law)

  Weitergehende Vorschriften, vor allem zum Schutz der Sonn- und Feiertags-, Mittags- und Nachtruhe oder zum Schutz besonders empfindlicher Gebiete, bleiben unberührt.

• SGB 4 § 18 Bezugsgröße (Law)

  ...420 teilbaren Betrag. (2) Die Bezugsgröße für das Beitrittsgebiet (Bezugsgröße [Ost]) verändert sich zum 1. Januar eines jeden Kalenderjahres auf den Wert, der sich ergibt, wenn der für das ...

• BinSchUO2008Anh II § 14.05 Ersatz- und Leerbehälter (Law)

  ...4.04 gelagert sein.

• DonauSchPVAnl 1993 § 14.05 Sicherheit an Bord und an den Anlegestellen (Law)

  ...4. Bei Dunkelheit müssen die für Fahrgäste bestimmten Räume ausreichend beleuchtet sein. Die Beleuchtung darf die Erkennbarkeit der Schiffslichter nicht beeinträchtigen ...

• RheinSchPV 1994 § 14.05 Bingen (Law)

  ...4 Nr. 2 oder 3 führen müssen, wird bestimmt: Liegestelle von km 524,20 bis km 524,70 entlang der Ilmenaue.

• BewG Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  ...414 492 348 Spargel –1 365 657 612 ...

• EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2604 - 2606 Ort, Datum .........

• FuttMV 1981 Anlage 4 (zu § 18 Absatz 2) (Law)

  ...4.1.2.1, 5.4.1.2.2 und 5.4.1.2.3 der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft – in der jeweils geltenden Fassung einhalten, wobei die Emissionswerte auf einen Sauerstoffgehalt von 17 %...

• EuWO 1988 Anlage 4 (zu § 18 Abs. 2) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2576; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• WG Art 18 (Law)

  (1) Enthält das Indossament den Vermerk "Wert zur Einziehung", "zum Inkasso", "in Prokura" oder einen anderen nur eine Bevollmächtigung ausdrückenden Vermerk, so kann der...

• Grundgesetz Artikel 18 (Law)

  ...4) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassun...

• ScheckG Art 18 (Law)

  (1) Der Indossant haftet mangels eines entgegenstehenden Vermerks für die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Scheck weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, an die...

• BImSchV 18 Schlußformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• BImSchV 18 Eingangsformel (Law)

  ...4. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

• HGBEG Art 18 (Law)

  Unberührt bleiben die landesgesetzlichen Vorschriften über den Vertrag zwischen dem Brauer und dem Wirt über die Lieferung von Bier, soweit sie das aus dem Vertrag sich ergebende Schuldverhältnis für ...

• BAföG § 18 Darlehensbedingungen (Law)

  ...44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch nicht. Ist ein Darlehensbetrag für ein Kalenderjahr geleistet worden, auf das sich die Feststellung der Höhe der Darlehensschuld nach Satz 1 nicht erstreckt, so ...

• BBergG § 18 Widerruf (Law)

  ...4) Das Bergwerkseigentum ist zu widerrufen, wenn die regelmäßige Gewinnung länger als zehn Jahre unterbrochen worden ist. Absatz 3 Satz 2 ist entsprechend anzuwenden. Die zuständige Behörde hat die im...

• AbgG § 18 Übergangsgeld (Law)

  ...4) Tritt das ehemalige Mitglied wieder in den Bundestag ein, ruht bei monatlicher Zahlung der Anspruch nach Absatz 1. Wurde das ehemalige Mitglied in einer Summe abgefunden, ist der Betrag, der bei mo...

• BeamtVG § 18 Sterbegeld (Law)

  ...4 Nr. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes, des Auslandsverwendungszuschlags und der Vergütungen in einer Summe zu zahlen; § 5 Abs. 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend be...