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UStG 1980 Anlage 4 (zu § 13b Absatz 2 Nummer 11) (Law)
...inieren; raffiniertes Kupfer und Kupferlegierungen, in Rohform; Kupfervorlegierungen; Pulver und Flitter aus Kupfer Positionen 7402, 7403, 7405 und 7406 ...
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UStG 1980 Anlage 1 (zu § 4 Nr. 4a) (Law)
...inieren; raffiniertes Kupfer und Kupferlegierungen, in Rohform; Kupfervorlegierungen; Draht aus Kupfer Positionen 7402 00 00, 7403, 7405 00 00 und 7408 ...
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WaffV 4 § 4 (Law)
...44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte oder abg...
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SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)
...ine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie auch für Personen, die im Rahmen eines im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs bestehenden Beschäftigungsverhältnisses in ein Gebiet außerhalb dieses Geltungsb...
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AAÜG Anlage 4 (Law)
(weggefallen)
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BBodSchV Anhang 4 (Law)
...ingungen für die Erwartung weiterer Bodenabträge gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 2 sind in der Regel erfüllt, wenn innerhalb der letzten zehn Jahre mindestens in einem weiteren Fall erhebliche Mengen Bodenmateri...
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RechPensV Muster 4 (Law)
...Inhalt: nicht darstellbares Formular)
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ScheckG Art 4 (Law)
...in auf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.
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SozhiDAV Anlage 4 (Law)
...inaltextes: BGBl. I 2001, 4056 - 4073; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote Datensatzbeschreibung für Träger de...
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AAppO Anlage 4 (Law)
(weggefallen)
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GGKontrollV Anlage 4 (Law)
(weggefallen)
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RechVersV Formblatt 4 (Law)
...Inhalt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3408 - 3411; ...
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RechVersV Muster 4 (Law)
...4, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbares...
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WaffV 4 § 2 (Law)
...insteckläufen nach § 14a und § 14b Abs. 1 der Dritten Verordnung zum Waffengesetz vom 20. Dezember 1980 (BGBl. I S. 2344) in der jeweils geltenden Fassung und für die behördliche Kontrolle von Munitio...
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WaffV 4 § 5 (Law)
...in § 10 Abs. 1 Nr. 1 des Verwaltungskostengesetzes bezeichneten Auslagen werden jedoch nicht gesondert erhoben. (2) Als Auslagen sind vom Antragsteller außerdem zu erstatten ...
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WaffV 4 § 8 (Law)
...Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.
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HöBetrV Anlage 4 (Law)
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HeizölLBV Anlage 4 (Law)
...inaltextes: BGBl. I 1982, 544 ------------------------------------------------------------------------------- ...
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WaffV 4 § 1 (Law)
Die Gebühren für Amtshandlungen, Prüfungen und Untersuchungen nach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der A...
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WaffV 4 § 6 (Law)
...inigungen nach § 58 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes, 4. Amtshandlungen in bezug auf Schußwaffen und Munition, die im dienstlichen Interesse von e...