BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 807 Inhaberkarten und -marken (Law)

...Karten, Marken oder ähnliche Urkunden, in denen ein Gläubiger nicht bezeichnet ist, von dem Aussteller unter Umständen ausgegeben, aus welchen sich ergibt, dass er dem Inhaber zu einer Leistung verpfl...

RheinSchPersV § 8.07 Maßnahmen gegen Inhaber eines als gleichwertig anerkannten Radarzeugnisses (Law)

...keit gezeigt hat. 2. Soweit keine Dringlichkeit besteht, wird die Anordnung nach Anhörung des Inhabers des genannten Radarzeugnisses getroff...

RheinSchPV 1994 § 8.07 Begehbarkeit der Schubverbände (Law)

Der Schubverband muß leicht und gefahrlos begehbar sein. Etwaige Zwischenräume zwischen den Fahrzeugen müssen durch geeignete Schutzvorrichtungen gesichert sein.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BinSchStrO 2012 § 8.07 Sprechverbindung auf Verbänden (Law)

...Kleinfahrzeug geschleppt wird. 5. Als Sprechverbindung darf nicht der Verkehrskreis Schiff-Schiff benutzt werden. ...

BinSchUO2008Anh X § 8.07 Antrieb, Kraftstoffsystem (Law)

...kommendem Starkwind während der Fahrt) genutzt werden, c) für die maschinenbaulichen Anforderungen Anhang II § 8.01 ...

ZPO § 807 Abnahme der Vermögensauskunft nach Pfändungsversuch (Law)

...kann der Gerichtsvollzieher dem Schuldner die Vermögensauskunft auf Antrag des Gläubigers abweichend von § 802f sofort abnehmen. § 802f Abs. 5 und 6 findet Anwendung. (2) Der Schu...

DonauSchPVAnl 1993 § 8.07 Tiefgangsanzeiger (§ 2.04) (Law)

...4 Nr. 2 gilt nur für untersuchungspflichtige Fahrzeuge.

MoselSchPV 1997 § 8.07 Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m überschreitet (Law)

...km 31,30 bis Mosel-km 40,20 (Müden) von Mosel-km 52,50 bis Mosel-km 63,40 (Fankel) von Mosel-km 69,20 bis Mosel-km 81,60...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

BinSchUO2008Anh II § 8.07 Tanks für Öle, die in Kraftübertragungssystemen, Schalt-, Antriebs-, und Heizsystemen verwendet werden, Leitungen und Zubehör (Law)

...keit gleichwertigen Werkstoff untergebracht sein. Dies gilt nicht für Tanks mit einem Inhalt bis zu 25 l. Tanks nach Satz 1 dürfen keine gemeinsamen Begrenzungsflächen mit Trinkwasserbehältern haben. ...

WaffV 4 § 4 (Law)

...44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte oder abg...

SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

...keit ausüben, gilt Absatz 1 entsprechend.

AAÜG Anlage 4 (Law)

(weggefallen)

BBodSchV Anhang 4 (Law)

...kann mit Hilfe der "Kartieranleitung zur Erfassung aktueller Erosionsformen" (DVWK 1996) erfolgen. Für die Abschätzung der Wiedereintrittswahrscheinlichkeit von Bod...

RechPensV Muster 4 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)

ScheckG Art 4 (Law)

...k kann nicht angenommen werden. Ein auf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.

SozhiDAV Anlage 4 (Law)

...ks, wenn der Rückmeldedatensatz vom BFF kommt. 14 80 119 40 C ...