SGB 4 § 83 Anlegung der Rücklage (Law)

...4. Forderungen aus Darlehen und Einlagen gegen a) öffentlich-rechtl...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

BuchbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Bewerten und Auswählen von Verarbeitungstechniken, 5. Pflegen und Warten; ...

BootsbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Herstellen und Verarbeiten von Faserverbundwerkstoffen, 5. Behandeln von Oberflächen, ...

SiebdrAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Steuern des Siebdruckprozesses, 5. Siebdruckweiterverarbeitung, 6. ...

ReiseKfmAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Kommunikation, Kundenberatung und Verkauf: 4.1 Kundenorientierte...

StGebO 2011 § 4 Kostenschuldner (Law)

(1) Zur Zahlung der Kosten ist verpflichtet, 1. wer die Amtshandlung, Prüfung und Untersuchung veranlasst oder zu wessen Gunsten...

DruckerAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Drucktechnologien und -prozesse, 5. Instandhalten von Druckmaschinen; ...

BuchhdlAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...rlogistik, 3.4 Beschaffung; 4. Einkauf: 4.1 ...

FZV 2011 § 4 Voraussetzungen für eine Inbetriebsetzung zulassungsfreier Fahrzeuge (Law)

...4) Kraftfahrzeuge nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a und b mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 20 km/h muss der Halter zum Betrieb auf öffentlichen Straßen zu...

TEHG 2011 § 4 Emissionsgenehmigung (Law)

...4. eine Auflistung der einbezogenen Quellen von Emissionen. (4) Bei Anlagen, die vor dem 1. Januar 2013 nach den Vorschr...

AUG 2011 § 4 Zentrale Behörde (Law)

...4/2009 oder Artikel 6 Absatz 3 des Haager Übereinkommens vom 23. November 2007 über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von Kindern und anderen Familienangehörigen auf eine ander...

BPolLV 2011 § 4 Einrichtung von Vorbereitungsdiensten (Law)

Für die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei werden Vorbereitungsdienste eingerichtet. Im Übrigen gilt § 10 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung.

ProdSG 2011 § 4 Harmonisierte Normen (Law)

(1) Bei der Beurteilung, ob ein Produkt den Anforderungen nach § 3 Absatz 1 oder Absatz 2 entspricht, können harmonisierte Normen zugrunde gelegt werden. (2) Bei einem Produkt, das harmonisi...

WG Art 83 (Law)

...rlangt werden, so ist über die mehrfache Aufforderung nur eine Protesturkunde erforderlich.

Grundgesetz Artikel 83 (Law)

Die Länder führen die Bundesgesetze als eigene Angelegenheit aus, soweit dieses Grundgesetz nichts anderes bestimmt oder zuläßt.

ArbGG § 83 Verfahren (Law)

...rledigung des Beschlussverfahrens verzögern würde und der Beteiligte die Verspätung nicht genügend entschuldigt. Die Beteiligten sind über die Folgen der Versäumung der nach Satz 1 gesetzten Frist zu ...

BVG § 83 (Law)

Bei der Bemessung des Arbeitsentgelts von Beschäftigten, die Versorgungsbezüge nach diesem Gesetz erhalten, dürfen diese Bezüge nicht zum Nachteil des Beschäftigten berücksichtigt werden; insbesondere...

FGO § 83 (Law)

Die Beteiligten werden von allen Beweisterminen benachrichtigt und können der Beweisaufnahme beiwohnen. Sie können an Zeugen und Sachverständige sachdienliche Fragen richten. Wird eine Frage beanstand...

SchRG § 83 (Law)

...rlich. Die Bestimmungen dieses Gesetzes über den Verzicht auf die Hypothek sind bei solchen Hypotheken nicht anzuwenden.