• Beschluss vom Bundesgerichtshof (2. Strafsenat) - 2 StR 435/15 (Urteil)

  ...schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch einer Schutzbefohlenen in 40 Fällen, sexuellen Missbrauchs eines Kindes in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch einer ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 336/15 (Urteil)

  ...ssen handele es sich bei dem Zinsanspruch um einen "Anspruch aus einer Schuldverschreibung" im Sinne des § 801 Abs. 1 Satz 1 BGB, so dass die in der Globalurkunde verbrieften Zahlungspflicht...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 505/14 (Urteil)

  ...sichtigen. Bei der Erfassung des Aussagegehalts muss die beanstandete Äußerung ausgehend von dem Verständnis eines unbefangenen Durchschnittslesers und dem allgemeinen Sprachgebrauch stets in dem Gesa...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 77/13 (Urteil)

  ...steller der Druckschrift oder des Druckerzeugnisses sei auch der Hersteller des Kopierpapiers. Der von der Rechtsbeschwerde in diesem Zusammenhang herangezogene Beschluss des Bundespatentgerichts vom ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 113/13 (Urteil)

  ...s an Feststellungen, die diese Sichtweise stützen. Es liegen keine hinreichenden Anhaltspunkte für ein solches Verkehrsverständnis vor. Die Revisionserwiderung geht selbst davon aus, dass die angespro...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 183/13 (Urteil)

  ...sst. Zweifelhaft ist schon, ob dieser Beschluss eine eigenständige, von den gesetzlichen Ansprüchen der Wohnungseigentümer losgelöste Beseitigungspflicht begründen soll. Das muss aber an dieser Stelle...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 175/14 (Urteil)

  ...sanspruch. In ihrem Vorwort weist sie darauf hin, dass sie in erster Linie Missstände im Schulsystem aufdecken wolle und ausschließlich Geschehnisse in ihr Buch aufgenommen habe, die sich tatsächlich ...