• SGB 4 § 93 Aufgaben der Versicherungsämter (Law)

  ...Sachverhalt aufzuklären, Beweismittel beizufügen, sich, soweit erforderlich, zu den entscheidungserheblichen Tatsachen zu äußern und Unterlagen unverzüglich an den Versicherungsträger weiterzuleiten. ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

  ...4 (BGBl. I S. 2646, 3134, 3367), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1942) geändert worden ist, ergebenden Dienst- und Anwärterbezüge für die Zeit ab 1. April 19...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...4.049,98 4.318,50 4.587,02 4.855,54 R 2 4.424,24 ...

• WG Art 93 (Law)

  (1) Die Wirkungen der Verpflichtungserklärungen des Annehmers eines gezogenen Wechsels und des Ausstellers eines eigenen Wechsels bestimmen sich nach dem Recht des Zahlungsorts. (2) Die Wirk...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...44 bis zu 164,00 § 48 Abs. 2 bis zu 82,00 ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...404 96 A 13 .......................... 1.579 1.761 417 ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 41,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 32,80 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 24,60 DM. Soweit dadurch im ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...4 324 93 A 9 bis A 11 ................. 1.308 1.466 ...

• BNotO § 93 (Law)

  ...samen Berufsausübung verbunden oder mit denen er gemeinsame Geschäftsräume hat oder hatte, sind verpflichtet, den Aufsichtsbehörden Auskünfte zu erteilen und Akten vorzulegen, soweit dies für die Prüf...

• HwO § 93 (Law)

  ...4) Die Vollversammlung kann sich nach näherer Bestimmung der Satzung bis zu einem Fünftel der Mitgliederzahl durch Zuwahl von sachverständigen Personen unter Wahrung der in Absatz 1 festgelegten Verhä...

• HGB § 93 (Law)

  ...Sachen, finden, auch wenn die Vermittlung durch einen Handelsmakler erfolgt, die Vorschriften dieses Abschnitts keine Anwendung. (3) Die Vorschriften dieses Abschnittes finden auch Anwendung...

• VwGO § 93 (Law)

  ...samer Verhandlung und Entscheidung verbinden und wieder trennen. Es kann anordnen, daß mehrere in einem Verfahren erhobene Ansprüche in getrennten Verfahren verhandelt und entschieden werden. ...

• VwVfG § 93 Niederschrift (Law)

  ...4. die gefassten Beschlüsse, 5. das Ergebnis von Wahlen. ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

  ...409), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. März 1993 (BGBl. I S. 342), ergebenden Dienstbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1992, bei Anwärterbezügen für die Zeit ab 1. Januar 1992, bekannt...

• AgrStatG § 93 Auskunftspflicht (Law)

  ...satz 3 nichts anderes bestimmt ist. § 6 Absatz 4 des Bundesstatistikgesetzes findet bei Stichprobenerhebungen im Rahmen der Bodennutzungshaupterhebung (§ 2 Nummer 2), der Gemüseerhebung (§ 2 Nummer 4)...

• ArbGG § 93 Rechtsbeschwerdegründe (Law)

  ...sarbeitsgerichts auf der Nichtanwendung oder der unrichtigen Anwendung einer Rechtsnorm beruht. Sie kann nicht auf die Gründe des § 92b gestützt werden. (2) § 65 findet entsprechende Anwendu...

• JGG § 93 (weggefallen) (Law)

  -

• SachenRBerG § 93 Erörterung (Law)

  (1) Der Notar erörtert mit den Beteiligten den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht. Er hat vor einer Verhandlung über den Inhalt des abzuschließenden Vertrages mit den Beteiligten zu...

• SchRegO § 93 (Law)

  Die Vorschriften des Siebenten Abschnitts der Grundbuchordnung gelten sinngemäß. Die Genehmigung für die Einrichtung eines automatisierten Abrufverfahrens darf dem Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydr...

• StPO § 93 Schriftgutachten (Law)

  ...Sachverständigen vorgenommen werden.