BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...44 bis zu 120,00 § 48 Abs. 2 bis zu 60,00 ...

InsO § 338 Aufrechnung (Law)

Das Recht eines Insolvenzgläubigers zur Aufrechnung wird von der Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht berührt, wenn er nach dem für die Forderung des Schuldners maßgebenden Recht zur Zeit der Eröff...

ZPO § 338 Einspruch (Law)

Der Partei, gegen die ein Versäumnisurteil erlassen ist, steht gegen das Urteil der Einspruch zu.

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...45) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fas...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 24 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 12 DM. Soweit dadur...

StPO § 338 Absolute Revisionsgründe (Law)

...4. wenn das Gericht seine Zuständigkeit mit Unrecht angenommen hat; 5. wenn die Hauptverhandlung in Abwesenhe...

HGB § 338 Vorschriften zum Anhang (Law)

...4) Kleinstgenossenschaften brauchen den Jahresabschluss nicht um einen Anhang zu erweitern, wenn sie unter der Bilanz angeben: 1. die in den ...

AktG § 338 (Law)

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StGB § 338 (weggefallen) (Law)

LAG § 338 Anfechtungsklage beim Verwaltungsgericht (Law)

Gegen den Beschluß des Beschwerdeausschusses sowie den Bescheid des Landesausgleichsamtes, sofern hiergegen keine Beschwerde zugelassen ist, oder des Bundesausgleichsamtes kann der Antragsteller binne...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...4 646 715 189 63...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...4,57 3967,68 4120,79 4273,90 4427,01 4580,12 4733,23 4886,34...

FamFG § 338 Mitteilung von Entscheidungen (Law)

Für Mitteilungen gelten die §§ 308 und 311 entsprechend. Die Aufhebung einer Unterbringungsmaßnahme nach § 330 Satz 1 und die Aussetzung der Unterbringung nach § 328 Abs. 1 Satz 1 sind dem Leiter der ...

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...4), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ist, werden in den Anlagen 1 und 2 die sich ab dem 1. Januar 1999 nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 diese...

BGB § 338 Draufgabe bei zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung (Law)

Wird die von dem Geber geschuldete Leistung infolge eines Umstands, den er zu vertreten hat, unmöglich oder verschuldet der Geber die Wiederaufhebung des Vertrags, so ist der Empfänger berechtigt, die...

SGB 3 § 338 Allgemeine Berechnungsgrundsätze (Law)

...4) Bei einer Berechnung wird eine Multiplikation vor einer Division durchgeführt.

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...44 A 13 + Zulage (Nr. 27 Abs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu...

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...44   bis zu 173,00 § 48 Abs. 2   bis zu ...

AO 1977 § 338 Gebührenarten (Law)

...streckungsverfahren werden Pfändungsgebühren (§ 339), Wegnahmegebühren (§ 340) und Verwertungsgebühren (§ 341) erhoben.

DonauSchPVAnl 1993 § 3.38 Tagbezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter explosionsgefährlicher Güter (Law)

1. Fahrzeuge nach § 3.33 müssen, wenn sie nicht zu einem Schubverband gehören, führen: den roten Kegel nach § 3.33 Nr. 1. ...