• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 108/16 (Urteil)

  ...uf Rückzahlung der bisher geleisteten Zinsen und Tilgungsraten, Herausgabe der von der Beklagten gezogenen Nutzungen und Zustimmung zur Löschung der Grundschuld - sämtlich Zug um Zug gegen Rückzahlung...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 573/15 (Urteil)

  ...uar 2014 "vollumfänglich die Aufrechnung erklärt". Eine entsprechende Feststellung hat das Berufungsgericht als zur Auslegung der Aufrechnungserklärung der Kläger zuvörderst berufenes Tatger...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 76/17 (Urteil)

  ...us lauterkeitsrechtlichem Nachahmungsschutz, zur Unterlassung und zur Rechnungslegung zu verurteilen, ihre Schadensersatzpflicht festzustellen und sie zum Rückruf der angegriffenen Produkte aus den Ve...