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ÜblG 1 § 16 (Law)
...als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.
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BesVNG 1 § 16 (Law)
...alles gegolten hätte. Abschnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.
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SprengV 1 § 16 (Law)
...als nicht konform zu kennzeichnen. (4) Alle Angaben und Kennzeichnungen, Gebrauchsanleitungen und Sicherheitsinformationen müssen klar, verständlich, deutlich lesbar und dauerhaft sein. Sie ...
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TAppV Anlage 5 (zu § 16 Abs. 1) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1847 - 1848 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses fü...
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SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)
...Alternative des Seefischereigesetzes, § 1 Nummer 4, 5, 6, 8, 9 erste Alternative und Nummer 13 der Seefischerei-Bußgeldverordnung, ...
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BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)
...als Mittelwert über alle Tage des Jahres herangezogen werden können. Das Verkehrsaufkommen einer Straße ist den beiden äußeren Fahrstreifen jeweils zur Hälfte zuzuordnen. Die Emissionsorte sind in 0,5...
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FPStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)
...al im öffentlichen Dienst (Personalstandstatistik), 5. die Statistik über die Empfänger von Versorgungsbezügen (Versorgungsempfängerstatisti...
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MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)
...altet ihn in der Weise, dass ihre Stimme nicht erkennbar ist. Danach gibt sie ihren Namen an und wirft den gefalteten Stimmzettel in die Wahlurne, nachdem die Stimmabgabe in der Wählerliste vermerkt w...
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DRiG § 16 Dauer der Verwendung als Richter kraft Auftrags (Law)
(1) Spätestens zwei Jahre nach seiner Ernennung ist der Richter kraft Auftrags zum Richter auf Lebenszeit zu ernennen oder einem Richterwahlausschuß zur Wahl vorzuschlagen. Lehnt der Richter die Ernen...
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SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)
...allversicherung im Ausland erhalten. (3) Der Anspruch auf Leistungen ruht, soweit durch das Seearbeitsgesetz für den Fall der Erkrankung oder Verletzung Vorsorge getroffen ist. Er ruht insbe...
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AgrStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)
Nach Maßgabe dieses Gesetzes werden folgende Agrarstatistiken als Bundesstatistiken durchgeführt: 1. die Bodennutzungserhebung, ...
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VerkStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)
...allstatistik), 12. die Verkehrsströme im Eisenbahnnetz als Bundessta...
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BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)
(1) Die Verordnung gilt für den Bau oder die wesentliche Änderung von öffentlichen Straßen sowie von Schienenwegen der Eisenbahnen und Straßenbahnen (Straßen und Schienenwege). ...
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BEGDV 1 § 16 Zahlung der Rente (Law)
...53 an. (2) Die errechneten und die auszuzahlenden Beträge der Rente sind jeweils auf volle Deutsche Mark, ab 1. Januar 2002 auf volle Euro aufzurunden.
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SGB 5 § 291 Elektronische Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis (Law)
...5. Die technischen Einzelheiten zur Durchführung des Verfahrens nach Satz 2 bis 5 sind in den Vereinbarungen nach § 295 Absatz 3 zu regeln. Den an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte...
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SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)
...alleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalten, auch von den amt...
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BesVNG 1 § 5 (Law)
...altfähigen Stellenzulagen nach Artikel II dieses Gesetzes werden mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Abschnitts auch den Versorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen des Bundesbe...
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SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)
...5 sind Orientierungen für Aufgabenstellungen zur sozialistischen Rationalisierung und Grundlage für Leistungsvergleiche zwischen den Betrieben und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung und ent...
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SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)
...alitätsgerechte Durchführung der Aufgaben der Schüler- und Kinderspeisung durch diese Einrichtungen und gewährleisten die Planung, Abrechnung und Kontrolle der materiellen und finanziellen Fonds. ...
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ÜblG 1 § 5 (Law)
...Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für die Besatzungskosten und Auftragsausgaben vorgesehen sind.