-
HGB § 481 Hauptpflichten. Anwendungsbereich (Law)
...50.
-
BGB § 481 Teilzeit-Wohnrechtevertrag (Law)
(1) Ein Teilzeit-Wohnrechtevertrag ist ein Vertrag, durch den ein Unternehmer einem Verbraucher gegen Zahlung eines Gesamtpreises das Recht verschafft oder zu verschaffen verspricht, für die Dauer von...
-
ZPO § 481 Eidesleistung; Eidesformel (Law)
...5) Sollen mehrere Personen gleichzeitig einen Eid leisten, so wird die Eidesformel von jedem Schwurpflichtigen einzeln gesprochen.
-
FamFG § 481 Entbehrlichkeit des Zeugnisses nach § 471 Abs. 2 (Law)
Wird die Zahlungssperre angeordnet, bevor seit der Zeit des glaubhaft gemachten Verlustes Zins-, Renten- oder Gewinnanteilscheine ausgegeben worden sind, so ist die Beibringung des in § 471 Abs. 2 vor...
-
StPO § 481 Verwendung personenbezogener Daten für polizeiliche Zwecke (Law)
(1) Die Polizeibehörden dürfen nach Maßgabe der Polizeigesetze personenbezogene Daten aus Strafverfahren verwenden. Zu den dort genannten Zwecken dürfen Strafverfolgungsbehörden und Gerichte an Polize...
-
SGB 5 § 13 Kostenerstattung (Law)
...5 Prozent in Abzug bringen. Im Falle der Kostenerstattung nach § 129 Absatz 1 Satz 5 sind die der Krankenkasse entgangenen Rabatte nach § 130a Absatz 8 sowie die Mehrkosten im Vergleich zur Abgabe ein...
-
BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)
...50 MW bis 100 MW 250 mg/m 3 , ...
-
SGB 4 § 81 Betriebsmittel (Law)
Die Versicherungsträger haben nach Maßgabe der besonderen Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige kurzfristig verfügbare Mittel zur Bestreitung ihrer laufenden Ausgaben sowie zum Ausgleich ...
-
AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)
...AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse auf Daten über den Betroffenen zula...
-
BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1043) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sin...
-
BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...
-
LuftVZO Muster 13 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)
-
Grundgesetz Artikel 13 (Law)
...5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. Ein vom Bundestag gewähltes Gremium übt auf der Grundlage dieses Berichts die parlamentarische Kontrolle aus. Die Länder gewährleisten eine gleichwertige parlam...
-
StGBEG Art 13 (Law)
(weggefallen)
-
FRG Anlage 13 (Law)
...5.328 4.584 1957 6.996 6.012 5.088 5.544 ...
-
WG Art 13 (Law)
(1) Das Indossament muß auf den Wechsel oder auf ein mit dem Wechsel verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht ...
-
BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)
(1) Soweit zur Einhaltung der Emissionsgrenzwerte Abgasreinigungsanlagen erforderlich sind, muss der gesamte Abgasstrom behandelt werden. (2) Der Betreiber einer Anlage hat bei einer Betrieb...
-
BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...5 Satz 2 oder Satz 3, § 23 Absatz 5 Satz 2 oder Satz 3 einen dort genannten Nachweis nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeit...
-
BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...5 Prozent bei Gasturbinenanlagen sowie 4. 5 Prozent bei Gasmotoranlagen. (6) „...
-
BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)
...5 Prozent liegt, soll die zuständige Behörde auf die kontinuierliche Messung des Stickstoffdioxids verzichten und die Bestimmung des Anteils durch Berechnung zulassen. In diesem Fall hat der Betreiber...