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LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)
...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...
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SGB 5 § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (Law)
...ch § 31 ausgeschlossenen Arzneimittel in einer Übersicht zusammenstellen. Die Übersicht ist im Bundesanzeiger bekanntzumachen. (2) Kommt der Gemeinsame Bundesausschuss seiner Pflicht nach Ab...
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AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)
...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...
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MitbestGWO 2 2002 § 93 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)
...chriftlich 1. den Betriebswahlvorständen, 2. dem Aufsichtsratsmit...
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WG Art 93 (Law)
...chsels und des Ausstellers eines eigenen Wechsels bestimmen sich nach dem Recht des Zahlungsorts. (2) Die Wirkungen der übrigen Wechselerklärungen bestimmen sich nach dem Recht des Landes, i...
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BNotO § 93 (Law)
...chsicht und Prüfung der Verzeichnisse und Bücher und zur Prüfung der Kostenberechnungen und Abrechnungen über Gebührenabgaben einschließlich deren Einzugs sowie der Verwahrungsgeschäfte und dergleiche...
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HwO § 93 (Law)
...ch die Personen nach § 90 Abs. 3 und 4 zu berücksichtigen hat. Bei der Aufteilung sollen die wirtschaftlichen Besonderheiten und die wirtschaftliche Bedeutung der einzelnen Gewerbe berücksichtigt werd...
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HGB § 93 (Law)
...chneten Geschäfte, insbesondere auf die Vermittlung von Geschäften über unbewegliche Sachen, finden, auch wenn die Vermittlung durch einen Handelsmakler erfolgt, die Vorschriften dieses Abschnitts kei...
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VwGO § 93 (Law)
...cht kann durch Beschluß mehrere bei ihm anhängige Verfahren über den gleichen Gegenstand zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung verbinden und wieder trennen. Es kann anordnen, daß mehrere in eine...
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VwVfG § 93 Niederschrift (Law)
...chrift ist von dem Vorsitzenden und, soweit ein Schriftführer hinzugezogen worden ist, auch von diesem zu unterzeichnen.
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AgrStatG § 93 Auskunftspflicht (Law)
...ch § 49 für die Erhebung in Brütereien, nach § 52 für die Erhebung in Unternehmen mit Hennenhaltung, nach § 55 für die Erhebung in Geflügelschlachtereien, nach § 66 für die Hochsee- und Küstenfischere...
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ArbGG § 93 Rechtsbeschwerdegründe (Law)
...chtsbeschwerde kann nur darauf gestützt werden, daß der Beschluß des Landesarbeitsgerichts auf der Nichtanwendung oder der unrichtigen Anwendung einer Rechtsnorm beruht. Sie kann nicht auf die Gründe ...
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JGG § 93 (weggefallen) (Law)
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SachenRBerG § 93 Erörterung (Law)
...cht werden und auf welchen rechtlichen oder tatsächlichen Gründen die bauliche Nutzung beruht. (2) Liegt ein Grund für eine Aussetzung oder Einstellung des Verfahrens nicht vor, fertigt der ...
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SchRegO § 93 (Law)
...chiffahrt und Hydrographie, der See-Berufsgenossenschaft, Strafverfolgungsbehörden, den Gerichten und anderen durch Rechtsverordnung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz mit Zus...
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StPO § 93 Schriftgutachten (Law)
...chtheit oder Unechtheit eines Schriftstücks sowie zur Ermittlung seines Urhebers kann eine Schriftvergleichung unter Zuziehung von Sachverständigen vorgenommen werden.
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Grundgesetz Artikel 93 (Law)
...cht durch die Länder und bei der Ausübung der Bundesaufsicht; in anderen öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten zwischen dem Bunde und den Ländern, zwischen verschiedenen Ländern oder innerhalb eines L...
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BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)
...ch Anhang VI, Teil II
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HStruktG 2 § 5 (Law)
...cht im Land Berlin.
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UErgGDV 2 § 5 (Law)
...chtigten von einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.