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BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)
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BGB § 808 Namenspapiere mit Inhaberklausel (Law)
...kunde zur Leistung verpflichtet. Ist die Urkunde abhanden gekommen oder vernichtet, so kann sie, wenn nicht ein anderes bestimmt ist, im Wege des Aufgebotsverfahrens für kraftlos erklärt werden. Die i...
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ZPO § 808 Pfändung beim Schuldner (Law)
...körperlichen Sachen wird dadurch bewirkt, dass der Gerichtsvollzieher sie in Besitz nimmt. (2) Andere Sachen als Geld, Kostbarkeiten und Wertpapiere sind im Gewahrsam des Schuldners zu belas...
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RheinSchPersV § 8.08 Kosten (Law)
...Kosten durch den Antragsteller. Die Höhe der Kosten bestimmt die zuständige Behörde. Sie kann die Kosten ganz oder teilweise ab dem Zeitpunkt der Antragstellung erheben.
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BinSchUO2008Anh X § 8.08 Lenzeinrichtung (Law)
...kann eine Handlenzpumpe sein.
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
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BinSchUO2008Anh II § 8.08 Lenzeinrichtungen (Law)
...5 kW oder eine Tragfähigkeit von weniger als 350 t oder bei Schiffen, die nicht zur Güterbeförderung bestimmt sind, eine Wasserverdrängung von weniger als 250 m 3 ,...
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RheinSchPV 1994 § 8.08 Zusammenstellung der Schleppverbände (Law)
...kann dieser Abstand bis auf 200,00 m vergrößert werden, wenn die Tragfähigkeit des Anhangs 600 t überschreitet. 2. Der Absta...
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RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)
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BinSchStrO 2012 § 8.08 Begehbarkeit der Schubverbände (Law)
Ein Schubverband muss leicht und gefahrlos begehbar sein. Zwischenräume zwischen den Fahrzeugen müssen durch geeignete Schutzvorrichtungen gesichert sein.
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DonauSchPVAnl 1993 § 8.08 Nachtbezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt (§ 3.13) (Law)
...km/h (Fahrt durch das Wasser) fahren können. 2. Abweichend von Nummer 1 und § 3.13 können Kleinfahrzeuge auch die nach § 3.1...
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MoselSchPV 1997 § 8.08 Begehbarkeit der Schubverbände (Law)
Der Schubverband muß leicht und gefahrlos begehbar sein. Etwaige Zwischenräume zwischen den Fahrzeugen müssen durch geeignete Schutzvorrichtungen gesichert sein.
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SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)
...ken und Früherkennung von Krankheiten (§§ 25 und 26), 4. zur Behandlung einer Krankheit (§§ 27 bis 52), 5. ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...
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SGB 11 § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation (Law)
...Krankenbehandlung und zur medizinischen Rehabilitation eingeleitet werden, um den Eintritt von Pflegebedürftigkeit zu vermeiden. (5) Die Pflegekassen beteiligen sich an der nationalen Präven...
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EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)
...kreuze kann gemäß § 11 Abs. 3 verzichtet werden. 5. An mehrgleisigen Strecken dürfen Bahnübergänge mit schachem Verkehr durch Blinklichter i...
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PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...50 — 1151)
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FZV 2011 Anlage 5 (zu § 11 Absatz 1) (Law)
...kerei) auf der Rückseite des Dokuments einschließlich eines maschinell prüfbaren Merkmals; das Kinegramm wird durch die Vordrucknummerierung teilweise überdruckt. Die Vordrucknummerierung wird dunkelb...
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DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)
...50 kJ/100 ml (60 kcal/100 ml) 295 kJ/100 ml ...