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BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)
...5) Flugascheablagerungen sind möglichst gering zu halten, insbesondere durch geeignete Abgasführung sowie häufige Reinigung von Kesseln, Heizflächen, Kesselspeisewasser-Vorwärmern und Abgaszügen. ...
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SGB 7 § 17 Überwachung und Beratung (Law)
(1) Die Unfallversicherungsträger haben die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten, arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe in d...
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BImSchV 17 2013 § 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)
...ass für die Verbrennungsgase, die bei der Abfallmitverbrennung entstehen, eine Mindesttemperatur von 850 Grad Celsius eingehalten wird. (2) Bei der Verbrennung von gefährlichen Abfällen mit ...
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SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)
...as Mitglied für die Zeit dieser Beschäftigung begleiten oder besuchen. (2) Die Krankenkasse hat dem Arbeitgeber die ihm nach Absatz 1 entstandenen Kosten bis zu der Höhe zu erstatten, in der...
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SprengV 1 § 7 (Law)
...aschinen und Zündmaschinenprüfgeräte müssen in der Typenbezeichnung den Buchstaben "K" führen. (4) Sprengschnüre und Anzündschnüre müssen mindestens einen farbigen Kennfaden, der f...
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URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)
...as bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentrationen nach folgender Gleichung umzurechnen: ...
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SGB 5 § 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung (Law)
...as Arbeitsentgelt 400,00 Euro monatlich übersteigt. Sie werden auf ihren Antrag von der Versicherungspflicht nach Satz 1 befreit. § 8 Absatz 2 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle des...
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ÜblG 1 § 7 (Law)
...5. Angehörige von Kriegsgefangenen und Vermißten.
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BesVNG 1 § 7 (Law)
Der Höchstbetrag des Ausgleichs nach § 103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.
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SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)
(1) Die Aufgaben auf dem Gebiet der Schüler- und Kinderspeisung sind als in sich geschlossener Komplex in die Bezirksversorgungspläne und Kreisversorgungskonzeptionen einzuordnen. (2) Als Mi...
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SGB 7 § 5 Versicherungsbefreiung (Law)
...5 werden auf Antrag Unternehmer landwirtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Lebenspartner unwiderruflich befreit; dies g...
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AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)
...asst zudem die Tätigkeit im Land . . . . . . . . . . /in den Ländern . . . . . . . . . . /bundesweite Tätigkeit als ...
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GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)
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SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)
Wer für eine angemessene Wohnung Aufwendungen erbringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.
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ErbStDV 1998 Muster 5 (§ 7 ErbStDV) (Law)
...as persönliche Verhältnis (Verwandtschaftsverhältnis, Ehegatte oder Lebenspartner) zum Erblasser sowie Veränderungen in der Person der Erben,...
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FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)) ...
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ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)
...asis) 300 150 250 Ss + 150 Bs ...
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FSPersAV Anlage 7 (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4) (Law)
...as Training im zweiten Trainingsabschnitt wird grundsätzlich in drei Trainingsphasen (Start-, Mittel- und Endphase) unterteilt. Nach erfolgreichem Abschluss dieser Phasen (Erbringen aller Leistungsnac...
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ZZulV 1998 Anlage 7 (zu § 5 Abs. 1) (Law)
...ase" sind Gase außer Luft, die vor oder nach dem Lebensmittel oder gleichzeitig mit diesem in das entsprechende Behältnis abgefüllt worden sind. 19) ...