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SGB 5 § 312 (Law)
(weggefallen)
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FamFG § 312 Unterbringungssachen (Law)
...5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 2. freiheitsentziehenden Maßnahme nach § 1906 Absatz 4 auch in Verbindung mit Absatz 5 des Bürgerlichen Gese...
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StPO § 312 Zulässigkeit (Law)
Gegen die Urteile des Strafrichters und des Schöffengerichts ist Berufung zulässig.
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InsO (XXXX) §§ 312 bis 314 (weggefallen) (Law)
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BGB § 312 Anwendungsbereich (Law)
...51a, wenn diese a) im Fernabsatz geschlossen werden oder b) ...
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LAG § 312 Bundesausgleichsamt (Law)
(1) Das Bundesausgleichsamt wird von einem Präsidenten geleitet. Der Präsident des Bundesausgleichsamtes wird auf Vorschlag der Bundesregierung durch den Bundespräsidenten ernannt und entlassen; der V...
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ZPO § 312 Anwesenheit der Parteien (Law)
(1) Die Wirksamkeit der Verkündung eines Urteils ist von der Anwesenheit der Parteien nicht abhängig. Die Verkündung gilt auch derjenigen Partei gegenüber als bewirkt, die den Termin versäumt hat. ...
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StGBEG Art 312 Gerichtsverfassung und Strafverfahren (Law)
...54 Abs. 2 der Strafprozeßordnung zurückverweist. (2) Der Bundesgerichtshof ist auch dann zur Verhandlung und Entscheidung über das Rechtsmittel der Revision zuständig, wenn die Revision sich...
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SGB 3 § 312 Arbeitsbescheinigung (Law)
(1) Der Arbeitgeber hat auf Verlangen der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers oder auf Verlangen der Bundesagentur alle Tatsachen zu bescheinigen, die für die Entscheidung über den Ansp...
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BinSchStrO 2012 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)
1. Ein Fahrzeug unter Segel in Fahrt muss bei Nacht führen: ...
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BinSchUO2008Anh XI § 3.12 Zusätzliche Bestimmungen (Law)
1. Beträgt die Zahl der Steuerleute, Matrosen und Matrosen-Motorwarte in der Besatzung zwei oder mehr Personen, kann ein Matrose durch zwei S...
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DonauSchPVAnl 1993 § 3.12 Nachtbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)
1. Fahrzeuge unter Segel in Fahrt müssen führen: a) ...
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AO 1977 § 312 Pfändung einer Forderung aus indossablen Papieren (Law)
Forderungen aus Wechseln und anderen Papieren, die durch Indossament übertragen werden können, werden dadurch gepfändet, dass der Vollziehungsbeamte die Papiere in Besitz nimmt.
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UmwG 1995 (XXXX) §§ 305 bis 312 (weggefallen) (Law)
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MoselSchPV 1997 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)
1. Fahrzeuge unter Segel in Fahrt müssen bei Nacht führen: a) ...
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AktG § 312 Bericht des Vorstands über Beziehungen zu verbundenen Unternehmen (Law)
(1) Besteht kein Beherrschungsvertrag, so hat der Vorstand einer abhängigen Gesellschaft in den ersten drei Monaten des Geschäftsjahrs einen Bericht über die Beziehungen der Gesellschaft zu verbundene...
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HGB § 312 Wertansatz der Beteiligung und Behandlung des Unterschiedsbetrags (Law)
...5 gilt entsprechend. (4) Der nach Absatz 1 ermittelte Wertansatz einer Beteiligung ist in den Folgejahren um den Betrag der Eigenkapitalveränderungen, die den dem Mutterunternehmen gehörende...
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StGB § 312 Fehlerhafte Herstellung einer kerntechnischen Anlage (Law)
...5) In minder schweren Fällen des Absatzes 3 ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen des Absatzes 4 auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren...
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RheinSchPersV § 3.12 Wechsel oder Wiederholung der Betriebsform (Law)
...5. Von der Betriebsform A1 und A2 darf nur dann in die Betriebsform B gewechselt werden, wenn a) ...
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RheinSchPV 1994 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)
1. Fahrzeuge unter Segel in Fahrt müssen bei Nacht führen: a) ...