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SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)
...amilienversicherung notwendigen Angaben sowie die Änderung dieser Angaben an die zuständige Krankenkasse zu melden. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen legt für die Meldung nach Satz 1 ein einhe...
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SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)
...Anspruch auf Leistungen nach § 19 Abs. 2 gilt nicht als Absicherung im Krankheitsfall im Sinne von Absatz 1 Nr. 13, sofern im Anschluss daran kein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsf...
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SGB 5 § 33a (Law)
...allen)
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SGB 5 § 308 (Law)
...allen)
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SGB 5 § 30 (Law)
...allen)
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SGB 5 § 30a (Law)
...allen)
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SGB 5 § 134 (Law)
...allen)
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SGB 5 § 154 (Law)
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SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)
...Abschnitt Beteiligung von Patientinnen und Patienten, Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten ............ ...
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SGB 5 § 62a (Law)
...allen)
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SGB 5 § 141 (Law)
...allen)
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SGB 5 § 312 (Law)
...allen)
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SGB 5 § 59 (Law)
...allen)
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SGB 5 § 169 (Law)
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SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)
...and Bund der Krankenkassen berücksichtigt auch die von der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz im Rahmen der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie nach § 20a Absatz 2 Nummer 1 des Arbeitsschutzge...
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SGB 5 § 20a Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten (Law)
...Ausführung des Auftrags nach Satz 1 vom Spitzenverband Bund der Krankenkassen eine pauschale Vergütung in Höhe von mindestens 0,45 Euro aus dem Betrag, den die Krankenkassen nach § 20 Absatz 6 Satz 2 ...
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SGB 5 § 20d Nationale Präventionsstrategie (Law)
...Angaben zu den Erfahrungen mit der Anwendung der §§ 20 bis 20g und zu den Ausgaben für die Leistungen der Träger nach Absatz 1 und im Fall des § 20e Absatz 1 Satz 3 bis 5 auch der Unternehmen der priv...
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SGB 5 § 20f Landesrahmenvereinbarungen zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie (Law)
...ame Rahmenvereinbarungen auf Landesebene. Die für die Rahmenvereinbarungen maßgeblichen Leistungen richten sich nach § 20 Absatz 4 Nummer 2 und 3, nach den §§ 20a bis 20c sowie nach den für die Pflege...
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SGB 5 § 24i Mutterschaftsgeld (Law)
...ach § 3 Absatz 2 und § 6 Absatz 1 des Mutterschutzgesetzes kein Arbeitsentgelt gezahlt wird, erhalten Mutterschaftsgeld. Mutterschaftsgeld erhalten auch Frauen, deren Arbeitsverhältnis unmittelbar vor...
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SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)
...amen Krankheiten. Die Frist nach Satz 5 verlängert sich in dem Fall einer Erprobung nach Absatz 3 Satz 3 um zwei Jahre. (5) In den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses ist ferner zu...