SGB 5 § 276 Zusammenarbeit (Law)

...5 des Ersten Buches hinaus seiner Krankenkasse freiwillig selbst überlassen hat, dürfen an den Medizinischen Dienst nur weitergegeben werden, soweit der Versicherte eingewilligt hat. Für die Einwillig...

FamFG § 276 Verfahrenspfleger (Law)

...5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst. (2) Von der Bestellung kann in den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 abgesehen we...

LAG § 276 Krankenversorgung, Pflegeversicherung (Law)

...as Sozialgesetzbuch und das Sozialgerichtsgesetz. Im Vor- und Klageverfahren ist entsprechend die Krankenkasse oder der überörtliche Träger der Sozialhilfe passiv legitimiert. (6) Durch Rech...

AktG § 276 Heilung von Mängeln (Law)

Ein Mangel, der die Bestimmungen über den Gegenstand des Unternehmens betrifft, kann unter Beachtung der Bestimmungen des Gesetzes und der Satzung über Satzungsänderungen geheilt werden.

BGB § 276 Verantwortlichkeit des Schuldners (Law)

...assen werden.

ZPO § 276 Schriftliches Vorverfahren (Law)

...ass er die Erklärung, der Klage entgegentreten zu wollen, nur durch den zu bestellenden Rechtsanwalt abgeben kann. Die Belehrung über die Möglichkeit des Erlasses eines Versäumnisurteils nach § 331 Ab...

HGB § 276 Größenabhängige Erleichterungen (Law)

...5 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 oder Abs. 3 Nr. 1 bis 3 und 6 zu einem Posten unter der Bezeichnung "Rohergebnis" zusammenfassen. Die Erleichterungen nach Satz 1 gelten nicht für Kleinstkapitalgesellsc...

InsO § 276 Mitwirkung des Gläubigerausschusses (Law)

...as Insolvenzverfahren von besonderer Bedeutung sind. § 160 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2, § 161 Satz 2 und § 164 gelten entsprechend.

StPO § 276 Begriff der Abwesenheit (Law)

...as zuständige Gericht nicht ausführbar oder nicht angemessen erscheint.

BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

...as gilt auch für Biodiesel als Zusatz zum Dieselkraftstoff.

SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

...5) Sind die Voraussetzungen der Absätze 1 bis 4 mehrfach erfüllt, wählt das Mitglied die Krankenkasse. (6) Das Mitglied hat die nach den Absätzen 1 bis 4 Versicherten mit den für die Durchfü...

StGB § 276 Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen (Law)

(1) Wer einen unechten oder verfälschten amtlichen Ausweis oder einen amtlichen Ausweis, der eine falsche Beurkundung der in den §§ 271 und 348 bezeichneten Art enthält, ...

BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

SGB 10 § 5 Auswahl der Behörde (Law)

Kommen für die Amtshilfe mehrere Behörden in Betracht, soll nach Möglichkeit eine Behörde der untersten Verwaltungsstufe des Verwaltungszweiges ersucht werden, dem die ersuchende Behörde angehört. ...

AO 1977 § 276 Rückständige Steuer, Einleitung der Vollstreckung (Law)

...5) Die Vollstreckung gilt mit der Ausfertigung der Rückstandsanzeige als eingeleitet. (6) Zahlungen, die in den Fällen des Absatzes 1 nach Antragstellung, in den Fällen des Absatzes 2 nach E...

SGB 6 § 276 (weggefallen) (Law)

UmwG 1995 § 276 Inhalt des Umwandlungsbeschlusses (Law)

...5. ein in der Satzung bestimmter Maßstab für die Verteilung des Vermögens; 6. die Dauer der M...

FZV 2011 Anlage 10 (zu § 16a Absatz 5 Satz 1) (Law)

...5 Nummern 1 bis 3 entsprechend anzuwenden. Vorderseite Rückseite

GrwV 2010 Anlage 5 (zu § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 2) (Law)

...525 - 1526) 1. Anforderungen an Analysemethoden ...

WeinV 1995 Anlage 10 (zu § 22 Absatz 5 und § 23 Absatz 1) (Law)

...5. die festgestellten analytischen Werte für a) ...