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RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)
...chthebbende I Unterschrift) I I I I (signature donnee en presence I I I ...
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SGB 12 § 27 Leistungsberechtigte (Law)
...cht bestreiten, sind vorbehaltlich des § 39 Satz 3 Nummer 1 auch das Einkommen und das Vermögen der Eltern oder des Elternteils gemeinsam zu berücksichtigen. (3) Hilfe zum Lebensunterhalt ka...
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SGB 5 § 27 Krankenbehandlung (Law)
...ch nicht nach § 11 Absatz 5 ausgeschlossen ist. Ansprüche nach diesem Absatz haben auch nicht gesetzlich krankenversicherte Personen. Die Krankenkasse der Spender ist befugt, die für die Leistungserbr...
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BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)
...ch Anhang VI, Teil II
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SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)
...ch dieses Buch nicht berührt. (2) Die Träger der Sozialhilfe sollen bei der Durchführung dieses Buches mit den Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts sowie den Verbänden...
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BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)
...chs mit den erforderlichen sicherheitstechnischen Einrichtungen auszurüsten sowie die erforderlichen technischen und organisatorischen Schutzvorkehrungen zu treffen. ...
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SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)
...chend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, können Versicherte nicht beanspruchen, dü...
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BImSchV 39 Anlage 12 (zu den §§ 5, 15, 27, 28 und 35) (Law)
...cht wurde. Der AEI für das Jahr 2015 ist der gleitende Jahresmittelwert (Durchschnittswert aller Probenahmestellen nach Anlage 5 Abschnitt B) für die Jahre 2013, 2014 und 2015. Anhand ...
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AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)
...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...
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HwO Anlage C zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) (Law)
Text siehe: HwWahlO
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LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)
...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...
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FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)
...chriftung des Kennzeichens darf nicht mehr als 1,5 mm über die Grundfläche hervortreten. Die Beschriftung erfolgt nach dem Schriftmuster der Normschrift DIN 1451 (nach dem Hilfsnetz hergestellt; Anlag...
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BBesG/BesÜV2Bek Anlage 5 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. April 2004) (Law)
...5,05 2.905,20 2.985,35 3.065,51 3.145,68 3.225,83 ...
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EuWO 1988 Anlage 27 (zu § 68 Abs. 5) (Law)
...5.8 Nach Schluss des Wahlgeschäfts wurden alle Stimmzettel und Wahlscheine, die nicht dieser Wahlniederschrift als Anlagen beige...
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WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)
...Cyanverbindungen, Teerprodukte und polycyclische aromatische Verbindungen nicht nachweisbar sind. V. Reinheitsanforderungen für Saccharose ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIII C III Anlage I Kapitel XIII (Law)
...chnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage II Kap III C I Anlage II Kapitel III (Law)
...53 bis 155, 238 des Strafgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 14. Dezember 1988 (GBl. I 1989 Nr. 3 S. 33), geändert durch das 6. Strafr...
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EinigVtr Anlage I Kap III C I Anlage I Kapitel III (Law)
...chführung des Gesetzes über die innerdeutsche Rechts- und Amtshilfe in Strafsachen vom 23. Dezember 1953 in der im Bundesgesetzblatt III, Gliederungsnummer 312-3-1, veröffentlichten bereinigten Fassun...
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EinigVtr Anlage I Kap III C III Anlage I Kapitel III (Law)
...cher Geltungsbereich (1) Das Jugendgerichtsgesetz wird auch auf rechtswidrige Taten angewandt, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts begangen worden sind. ...
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EinigVtr Anlage I Kap VI C I Anlage I Kapitel VI (Law)
...chts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. § 2a des Milchaufgabevergütungsgesetzes vom 17. Juli 1984 (BGBl. I S. 942), zuletzt g...