-
SGB 12 § 122 Erhebungsmerkmale (Law)
...5. Lebensjahr vollendet, die Altersgrenze nach § 41 Abs. 2 aber noch nicht erreicht haben, zusätzlich zu den unter Buchstabe a genannten Merkmalen: Beschäftigung, Einschränkung der Leistung, ...
-
BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)
-
SGB 5 § 122 Behandlung in Praxiskliniken (Law)
...Krankenkassen und die für die Wahrnehmung der Interessen der in Praxiskliniken tätigen Vertragsärzte gebildete Spitzenorganisation vereinbaren in einem Rahmenvertrag 1. ...
-
SGB 12 § 2 Nachrang der Sozialhilfe (Law)
...kraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann oder wer die erforderliche Leistung von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält. ...
-
Grundgesetz Artikel 122 (Law)
...kannten gesetzgebenden Gewalten beschlossen. Gesetzgebende und bei der Gesetzgebung beratend mitwirkende Körperschaften, deren Zuständigkeit nach Absatz 1 endet, sind mit diesem Zeitpunkt aufgelöst. ...
-
BranntwMonG § 122 (Law)
-
-
FGO § 122 (Law)
...Klage beteiligt war. (2) Betrifft das Verfahren eine auf Bundesrecht beruhende Abgabe oder eine Rechtsstreitigkeit über Bundesrecht, so kann das Bundesministerium der Finanzen dem Verfahren ...
-
SGG § 122 (Law)
...59 bis 165 der Zivilprozeßordnung entsprechend.
-
BBergG § 122 Ermächtigung (Law)
...keinem der nach den §§ 115 und 116 Ersatzpflichtigen einen Ersatz erlangen kann. Er gilt nur dann als eingetreten, wenn keiner der nach §§ 115 und 116 Ersatzpflichtigen mehr vorhanden ist oder soweit ...
-
FlurbG § 122 (Law)
Auf Rechtsanwälte und Personen, denen die Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten von der zuständigen Behörde gestattet ist, sind § 117 Abs. 2 bis 4 und § 121 nicht anzuwenden.
-
LuftPersV § 122 (weggefallen) (Law)
-
StGB § 122 (weggefallen) (Law)
-
-
ZVG § 122 (Law)
...ke in demselben Verfahren versteigert worden, so ist, unbeschadet der Vorschrift des § 1132 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, bei jedem einzelnen Grundstück nur ein nach dem Verhältnis der E...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
-
GenG (XXXX) §§ 122 bis 145 (weggefallen) (Law)
-
BetrVG § 122 (Law)
(Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs) (gegenstandslos)
-
DRiG § 122 Staatsanwälte (Law)
...kann nur ernannt werden, wer die Befähigung zum Richteramt (§§ 5 bis 7) besitzt. (2) Dem richterlichen Dienst im Sinne des § 10 Abs. 1 steht eine staatsanwaltschaftliche Tätigkeit gleich. ...
-
HwO § 122 (Law)
...ke oder handwerksähnlichen Gewerbe geltenden fachlichen Vorschriften sind bis zum Inkrafttreten von Rechtsverordnungen nach § 25 Abs. 1, § 45 Abs. 1 und § 51a Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 anzuwende...
-
WiPrO § 122 Gerichtskosten (Law)
...Kosten in Strafsachen geltenden Vorschriften des Gerichtskostengesetzes entsprechend anzuwenden.
-
VwGO § 122 (Law)
...keiner weiteren Begründung, soweit das Gericht das Rechtsmittel aus den Gründen der angefochtenen Entscheidung als unbegründet zurückweist.