• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 952/13 (Urteil)

  ...leitung in den TV-H zu erfolgen (vgl. zur Überleitung in den TVöD/TV-L Langenbrinck/Litzka/Kulok Altersteilzeit im öffentlichen Dienst für Tarifbeschäftigte 5. Aufl. § 5 TV ATZ Rn. 58; siehe auch TdL-...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 14/11 (Urteil)

  ...lage in das Vergleichsentgelt der Klägerin eingeflossen ist. Hilfsweise will die Klägerin festgestellt wissen, dass die Funktionszulage bis zum Ende der Freistellungsphase ihres Altersteilzeitarbeitsv...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 489/10 (Urteil)

  ...ltnis auf der Grundlage des jeweils gültigen Tarifvertrags zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) als Altersteilzeitarbeitsverhältnis im Blockmodell mit einer Arbeitsphase vom 1. November 2000...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 509/10 (Urteil)

  ...l von 55 vH handele es sich lediglich um feststellende Tätigkeiten ohne ein Erfordernis selbständiger Leistungen. Lediglich unter Ziffer 2 mit einem Zeitanteil von 25 vH fielen selbständige Leistungen...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 279/10 (Urteil)

  ...l von 55 % handele es sich lediglich um feststellende Tätigkeiten ohne ein Erfordernis selbständiger Leistungen. Lediglich unter Ziffer 2 mit einem Zeitanteil von 25 % fielen selbständige Leistungen a...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 266/10 (Urteil)

  ...lediglich, dieses Tatbestandsmerkmal sei nicht in rechtserheblichem Ausmaß erfüllt. Selbst wenn, den Vortrag der Beklagten unterstellt, selbständige Leistungen lediglich im Umfang von unter 10 % bezog...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 286/10 (Urteil)

  ...l von 55 % handele es sich lediglich um feststellende Tätigkeiten ohne ein Erfordernis selbständiger Leistungen. Lediglich unter Ziffer 2 mit einem Zeitanteil von 25 % fielen selbständige Leistungen a...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 318/10 (Urteil)

  ...l von 55 % handele es sich lediglich um feststellende Tätigkeiten ohne ein Erfordernis selbständiger Leistungen. Lediglich unter Ziffer 2 mit einem Zeitanteil von 25 % fielen selbständige Leistungen a...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 374/10 (Urteil)

  ...l von 55 % handele es sich lediglich um feststellende Tätigkeiten ohne ein Erfordernis selbständiger Leistungen. Lediglich unter Ziffer 2 mit einem Zeitanteil von 25 % fielen selbständige Leistungen a...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 BN 1/13 (Urteil)

  ...lichen Verhandlung zulassen können, nicht heranzuziehen, weil die Antragsteller ausweislich des Protokolls der mündlichen Verhandlung vom 13. Dezember 2012 nur einen Hilfsbeweisantrag gestellt haben. ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II R 21/15 (Urteil)

  ...lhalle bietet in der Vielfalt und der Menge der aufgestellten Geräte einen zusätzlichen Anreiz zum Spielen. Zudem werden die Spielhallen regelmäßig allein um des Spieles willen aufgesucht, während bei...