MitbestGWO 3 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

...nicht ergibt oder die andere als die in Absatz 1 bezeichneten Angaben, einen Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten, sind ungültig.

LuftBODV 3 2009 § 16 Notsender (Law)

(1) Für Flüge ins Ausland müssen ab dem 1. Oktober 2009 alle Flugzeuge mit mindestens einem Notsender ausgerüstet sein, der auf 121,5 Megahertz und 406 Megahertz senden kann. (2) Ab dem 1. J...

SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)

...nitt des Soldatengesetzes leisten, 2a. in einem Wehrdienstverhältnis besonderer Art nach § 6 des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes stehen, ...

BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

Der Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) ...

BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)

(Entfällt)

SGB 3 § 16 Arbeitslose (Law)

...nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, 2. eine versicherungspflichtige Beschäftigung suchen und dabei den Vermittlungsbemühungen de...

BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)

...nik oder der schalltechnischen Innovationen für diese Technik bezeichnend sind und wenn bei schalltechnischen Innovationen die akustischen Kennwerte von den in Anlage 2 Nummer 3 bis 6 oder Beiblatt 1 ...

URaG (XXXX) §§ 3 bis 5 (weggefallen) (Law)

BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

...nicht zutrifft, müssen die Fahrstreifen in einzelne Abschnitte unterteilt werden, deren einzelne Beurteilungspegel zu ermitteln sind nach den Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen - Ausgabe 1990 -...

SGB 5 § 3 Solidarische Finanzierung (Law)

...nicht erhoben.

BEGDV 3 § 5 Mehrere selbständige Erwerbstätigkeiten (Law)

...nicht aus jeder dieser Erwerbstätigkeiten verdrängt worden, so liegt eine Beschränkung in der Ausübung der selbständigen Erwerbstätigkeit vor. § 66 Abs. 3 BEG findet Anwendung.

SGB 3 § 5 Vorrang der aktiven Arbeitsförderung (Law)

...nissen der Beratungs- und Vermittlungsgespräche einzusetzen, um sonst erforderliche Leistungen zum Ersatz des Arbeitsentgelts bei Arbeitslosigkeit nicht nur vorübergehend zu vermeiden und dem Entstehe...

TAppV Anlage 3 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

...nis über das Ergebnis des naturwissenschaftlichen Abschnitts ...

LuftBODV 3 2009 § 5 Ausrüstung für Flüge nach Sichtflugregeln (Law)

...5. einem Landescheinwerfer, 6. Beleuchtungsanlagen für die Fluggasträume, 7. ...

MitbestGWO 3 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

...nicht mehr als 45 Wahlberechtigten innerhalb von zwei Wochen nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung kein Betriebswahlvorstand gebildet, so beauftragt der Hauptwahlvorstand für diesen Betrieb den ...

BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...59 589   588 Traubenerzeuger –1 252 859   509 ...

TAppV Anlage 5 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

...nis über das Ergebnis der Tierärztlichen Prüfung und das Gesamtergebnis der Tierärztlichen Prüfung ...

SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)

...5 4 Verbergen, Manipulieren oder Vernichten von Beweismaterial für eine Untersuchung § 22 Absatz 2 Nummer 1 der ...

AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau........................... ist in der Zei...

RechKredV § 16 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere (Nr. 5) (Law)

...nicht börsenfähigen eigenen Schuldverschreibungen ist vom Passivposten 3 Buchstabe a abzusetzen. (5) Bezüglich der Absätze 1 bis 2a und 4 bleibt § 7 unberührt.