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RheinSchPV 1994 § 11.02 Höchstabmessungen der Schubverbände und der gekuppelten Fahrzeuge (Law)
...ormation müssen mindestens vier Schubleichter einen Tiefgang von 2,50 m oder mehr haben. Die Talfahrt in der breiten Formation darf auf dieser Strecke auch ohne Bugsteueranlage durchgeführt werden, we...
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BinSchStrO 2012 § 11.02 Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und -breite (Law)
...on der Schleusengruppe Kostheim bis zur Schleuse Lengfurt mindestens 2,90 m, bb) von der Sch...
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ChemSanktionsV § 9 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 (Law)
...obererz, Quecksilber-(I)-Chlorid, Quecksilber-(II)-Oxid, ein dort genanntes Gemisch oder eine Quecksilberlegierung, mit einer Quecksilberkonzentration von mindestens 95 Massenprozent, aus der Gemeinsc...
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ChemSanktionsV § 10 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 (Law)
...orsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 6 Absatz 1 oder Absatz 2, jeweils in Verbindung mit Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008, dort genannte Daten der Kommission oder der zuständigen Behö...
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SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)
...on Vorruhestandsgeld, wenn sie unmittelbar vor Bezug des Vorruhestandsgeldes versicherungspflichtig waren und das Vorruhestandsgeld mindestens in Höhe von 65 vom Hundert des Bruttoarbeitsentgelts im S...
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FRG Anlage 5 (Law)
...55 5.580 5.208 4.368 3.492 2.100 4.080 3.624 ...
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FSaatHerkV Anlage 5 (Law)
(weggefallen)
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GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)
...om 31. Mai 1990 (GBl. I S. 275), vor dem Inkrafttreten dieses Vertrages vom Großen Senat des Obersten Gerichts im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik verboten worden sind.
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SGB 5 § 33a (Law)
(weggefallen)
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Grundgesetz Artikel 5 (Law)
...orschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit de...
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EinigVtrVbg Art 5 (Law)
...5 Satz 1 werden vor den Worten "Festsetzung von Steuern" die Worte "Änderung der" eingefügt. 3. In Anlage I Kapi...
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KHBV Anlage 5 (Law)
...ologie 954 HNO und Augen 955 Neurologie ...
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WG Art 5 (Law)
...o gilt der Zinsvermerk als nicht geschrieben. (3) Die Zinsen laufen vom Tag der Ausstellung des Wechsels, sofern nicht ein anderer Tag bestimmt ist.
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SGB 5 § 308 (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 30 (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 30a (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 134 (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 154 (Law)
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SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)
...53 und 54 Siebter Abschnitt Zahnersatz .......................... §§ 55 bis 59 ...
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GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)
...ontrollen Ort de...